Mittwoch, 16.05.2012
Homepage-Ticker | RSS | Twitter | Impressum | Kontakt | AGB | Mediadaten


Schrift

15.10.2009
BAD OEYNHAUSEN / HERFORD
Steuerzahlerbund prangert Verschwendung an
Doppelte Luftbilder und überflüssiger Aussichtssteg

In der Kritik | FOTO: FRANK-MICHAEL KIEL-STEINKAMP

Herford / Bad Oeynhausen (lnw). Prunkvolle Treppen, teure Luftbilder und überflüssige Aussichtsplattform: Der Bund der Steuerzahler hat die Verschwendung von Steuergeld in Nordrhein-Westfalen kritisiert.

Gleich zweimal hintereinander sei etwa Bad Oeynhausen aus der Luft fotografiert worden, weil die Stadtwerke nicht auf Fotos vom Landesvermessungsamt warten wollten. "Hätte man nur fünf Monate gewartet, wären den Bürgern 20.000 Euro erspart worden", teilte der Steuerzahlerbund am Donnerstag in Düsseldorf zu zur aktuellen Ausgabe seines Schwarzbuches mit. Insgesamt seien die städtischen Kassen in NRW in 16 Fällen unnötig geplündert worden.

Auch Herford habe die Kasse um eine Million Euro erleichtert: Die Stadt hatte für 100.000 Euro einen Aussichtssteg gebaut. Dieser biete jedoch denselben Blick wie ein Wall, der ohnehin um den Ort führt, hieß es. Um nicht auf Landeszuschüsse zu verzichten, sei zudem eine überdimensionale Fußgänger-Brücke für 900.000 Euro errichtet worden.

Ein Defizit von 17 Mio. Euro hat das Johannes-Wesling-Klinikum Minden im vergangenen Jahr erwirtschaftet. Das sei "eine Finanzmisere, die im laufenden Jahr ihre Fortsetzung finden wird – auf Kosten der Steuerzahler".

Der Bund der Steuerzahler hat keine freundlichen Worte für das ambitionierte Projekt im Kreis Minden-Lübbecke übrig. Mehr noch: Das Klinikum wird gerügt im so genannten Schwarzbuch des Verbandes, in dem jährlich bundesweit Fälle dokumentiert werden, die nach Meinung des Verbandes eindeutig Steuerverschwendung sind.

Die Stadt Hagen habe mit dem Bau einer teuren Freitreppe den Steuerzahler geschröpft: 930.000 Euro habe die prunkvolle Stiege am Rathaus gekostet - ihre Stufen enden am Wasser eines Flusses. Solche Fälle seien Zeichen von "Protz und Prunk, Fehlplanung und Kostenexplosionen", heißt es in der Mitteilung.


Schrift

Kommentare
Frau Meierjohann hätte sich doch einmal bei der Stelle erkundigen können, die die beantragten Fördermittel (Steuergelder) bewilligt. Dem Antrag muss eine detiallierte Planung zur Überprüfung der Förderfähigkeit beigefügt werden, Sollte demnach tatsächlich eine Überdimensionierung und damit eine Verschwendung von Steuermitteln vorliegen, wäre Fehlverhalten doch dort zuerst einmal zu suchen. Frau Meierjohann hat nicht sorgfältig genug nachgefragt und sich ggf. von Gegnern der Brücke beeinflussen lassen. Dabei wären doch im Zusammenhang mit dem Planungsverfahren und dem ausgebliebenen Wettbewerb ganz andere Fragen zu stellen gewesen. Die Brücke wird gut angenommen und ist somit für die Nutzer ein Glücksfall. Den dafür Verantwortlichen und der beteiligten Bürgerinitiative sei an dieser Stelle ein herzliches Danke gesagt. Der BdSt leistet gute und aufklärende Arbeit - nur hier ist die Kritik nicht angebracht und in der Sache falsch. Die Stadt Herford hat sich zurecht gegen die Anschuldigungen gewehrt!

Frau Stender hat zurecht den Sachverhalt für die Stadt klargestellt. Da gab es zunächst eine Zusage des Bürgermeisters und der Ratsfraktionen, unter dem Vorbehalt der Landesförderung eine Ersatzbrücke zu errichten. Eine sehr rührige Bürgerinitiative hat unterstützend über 600 Unterschriften gesammelt und ständig an das abgegebene Versprechen erinnert. Die Förderzusage beinhaltete die gesetzgeberische Vorgabe barrierefrei zu bauen. Natürlich darf gefragt werden, ob man das Brückenbauwerk im Rahmen eines Wettbewerbs hätte billiger bauen können? Hat der BdSt denn nachgefragt? Immerhin wird die neue Brücke der immer älter werdenden Gesellschaft gerecht und bietet allen Nutzern, ob jung, alt oder behindert einen gefahrlosen und abgasfreien Weg in die Herforder Innenstadt. So gesehen, hat sich der Einsatz für alle Beteiligte gelohnt!

...wenn man dazu übergehen würde, die Verschwender neben Ihren Missetaten auszuhängen wäre das der erste Schritt in die richtige Richtung... der Staat dessen verfassungsrechtliche Obligenheit die soziale Verantwortung ist, hat kein Geld für diese Funktion, da ihrendwelche Profilneurotiker Gelder verprassen. man muss ja nicht im Ernst jemanden aufhängen, aber ein Blick nach Frankreich wäre schon mal lohnenswert und dabei die Überlegung anstellen ob man sich einmal einen Stadtkämmerer "ausleiht" um mit ihm in einer mehr oder weniger "einprägenden" Zwigespräch diesem sein Fehlverhalten aufzeigt.

normaler weise müssten Politiker,egal ob kommunal auf Landes-oder Bundesebene, die so schamlos unser Geld verprassen mit Ihrem Privatvermögen dafür Haftbar gemacht werden

Schlimm ist, daß die aufgezeigten Fälle der Verschwendung unserer Steuergelder nur die Spitze vom Eisberg ist. Wenn ich sehe welche Steuern in unserer Stadt eingesetzt werden, nur damit sich einige Ratsmitglieder ein Denkmal setzen können ist ein Hohn. Wo ist hier die Kontrolle der Ausgaben? Ich würde mir wünschen, daß hier genauso akribisch kontrolliert würde wie bei privaten Steuererklärungen, Hartz IV-Empfängern, etc. und die verantwortlichen Personen müßten persönlich zur Rechenschaft gezogen werden.



 Seite 1 von 2
weiter >
  >>


WAS MEINEN SIE? SCHREIBEN SIE IHRE MEINUNG



Sicherheitscode:

Bitte geben Sie oben
stehenden Code hier ein*:


*Pflichtfelder




Weitere Nachrichten aus Bad Oeynhausen
BAD OEYNHAUSEN
"Wir müssen Beiträge erhöhen"
Bad Oeynhausen. Hans-Joachim Ziegert ist aufs Schlimmste gefasst: Angesichts der städtischen Finanznot rechnet der Vorsitzende des TTU Bad Oeynhausen fest damit, dass der Sportausschuss am 22... mehr

BAD OEYNHAUSEN
Modernisieren statt neu bauen
Bad Oeynhausen (nw). Ihren Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 43.196.600 Euro legte die Städtische Gemeinnützige Heimstätten-Gesellschaft (SGH) Bad Oeynhausen jetzt der... mehr

BAD OEYNHAUSEN
Mit dem Froschkönig durchs Museum
Bad Oeynhausen (fro). Museumschefin Dr. Hanna Dose ist schon ganz gespannt: Am kommenden Sonntag kann sie erstmals ein Spiel ausprobieren, das es bislang nur im Märchenmuseum am Kurpark gibt... mehr

BAD OEYNHAUSEN-BERGKIRCHEN
Schubkraft für Afrika und Moldawien
Bad Oeynhausen-Bergkirchen. Was ist nicht schon alles geleistet worden. Ein Kinderheim ist mit Bad Oeynhausener Hilfe im moldawischen Ribnita entstanden... mehr



Anzeige


Anzeigen

Umfrage
Ist die Einführung einer Nutzungsgebühr für Sporthallen und Sportplätze in Bad Oeynhausen richtig?




Wetter in Bad Oeynhausen
Meistgeklickt in Bad Oeynhausen

"Wir müssen Beiträge erhöhen"
Bad Oeynhausen. Hans-Joachim Ziegert ist aufs Schlimmste gefasst: Angesichts der städtischen Finanznot rechnet der Vorsitzende des TTU Bad Oeynhausen... mehr

Freie Fahrt an der Dehmer Spange
Bad Oeynhausen (PeSt). Wie ferngesteuert verhielten sich gestern viele Autofahrer, die auf der Bundesstraße 61 in Richtung Bad Oeynhausen unterwegs... mehr

Schubkraft für Afrika und Moldawien
Bad Oeynhausen-Bergkirchen. Was ist nicht schon alles geleistet worden. Ein Kinderheim ist mit Bad Oeynhausener Hilfe im moldawischen Ribnita... mehr

Modernisieren statt neu bauen
Bad Oeynhausen (nw). Ihren Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 43.196.600 Euro legte die Städtische Gemeinnützige Heimstätten-Gesellschaft (SGH)... mehr

Vom Meister lernen
Bad Oeynhausen (nh). Eigentlich ist Dusty ein Vorzeigehund. Er ist freundlich, hört auf Kommandos und wartet geduldig... mehr

Werder-Fan ringt weiter um sein Leben



Fan-Attacke: Haftbefehle wegen Beihilfe zum Mord



Mann in Bielefeld mit durchschnittener Kehle gefunden



Pro NRW zeigt Mohammed-Karikaturen in Bielefeld



Bruder gesteht Tötung von Arzu Özmen



Wahlergebnisse live hier bei nw-news.de
mit 5 Kommentaren

Laufend informiert werden Sie am Wahlabend hier bei nw-news.de, dem Internetdienst der Neuen Westfälischen. Mit Schließung der Wahllokale haben wir... mehr


Fotos aus Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausen: Landtagswahl
Bad Oeynhausen: Landtagswahl
Fußball-Bezirksliga: FC Bad Oeynhausen II - TSV Schötmar
Fußball-Bezirksliga: FC Bad Oeynhausen II - TSV Schötmar
Fußball-Bezirksliga: TuS Lohe - FT Dützen
Fußball-Bezirksliga: TuS Lohe - FT Dützen
Fußball-Kreisliga A: TuS Bad Oeynhausen - SV Eidinghausen-Werste
Fußball-Kreisliga A: TuS Bad Oeynhausen - SV Eidinghausen-Werste
Bad Oeynhausen: Die lustigen Weiber von Windsor
Bad Oeynhausen: Die lustigen Weiber von Windsor
Bad Oeynhausen: Tag der offenen Stalltür
Bad Oeynhausen: Tag der offenen Stalltür