Bielefeld. Bei der Zahl muss man schlucken: Ein Bilanzverlust von 58,4 Millionen steht im Jahresabschluss 2008 der Städtischen Kliniken Bielefeld gemeinnützige GmbH, die die Krankenhäuser Mitte und Rosenhöhe betreibt. Die Wirtschaftsprüfer sprechen zudem von Risiken der buchmäßigen Überschuldung. Aber sie schreiben auch: Die insolvenzrechtlichen Folgen wurden abgewendet. Für Geschäftsführer Johannes Kramer steckt hinter dem formalen Defizit ein wichtiger Schritt, der die Bonität der Kliniken verbessere und bundesweit einzigartig sei.
Die Bielefelder Kliniken sind aus der Versorgungskasse des Bundes und der Länder (VBL) ausgeschert, über die Leistungen für Mitarbeiter im Ruhestand bezahlt werden, und finanzieren die Folgen selbst. Damit das möglich wurde, musste die Stadt eine Ausfallbürgschaft übernehmen. Die sollte anfangs über 80 Millionen Euro liegen, schließlich reichten aber weniger als 60 Millionen aus. Das entspricht der Summe der Ansprüche aus Ruhestandsgeldern.
Die Städtischen Kliniken sind in die kapitalgedeckte Zusatzversorgungskasse Westfalen (ZKW) gewechselt, die von Kommunen getragen wird. Das sei bedeutend günstiger, sagt Kramer. "Bei der VBL hätten wir 5,7 Millionen 2008 zahlen müssen, bei der ZKW sind es nur 1,8 Millionen", so Stefan Helling-Voß, Leiter des Finanzwesens. Hinzu kämen 3,3 Millionen Euro für Tilgung und Zinsen.
"Aus der Differenz können wir das Manöver finanzieren", betont Kramer. Der Darlehensvertrag laufe bis 2036. Bis dahin werde die Rückstellungssumme von 58 Millionen abgetragen – finanziert von den Kliniken und gesichert durch die Bürgschaft der Stadt. Durch den Wechsel sieht Kramer die Kliniken "beim Risiko erheblich entlastet".
Kramer hofft sogar, den Betrag noch drücken zu können, und zwar auf 46 Millionen Euro. Darüber läuft ein Rechtsstreit mit der VBL. Streitpunkt ist die Berechnungsmethode.
Bei einem weiteren kritischen Punkt der Wirtschaftsprüfer sieht sich Kramer auf gutem Wege: der Notwendigkeit zur Konsolidierung und Sanierung. Dabei setzen die Kliniken neben Einsparungen auf "Strukturveränderungen", um Wachstum zu erzielen: Ein Beispiel sei die Investition in die Klinik für Sportmedizin. Zahlen sollen belegen, dass sie wirken: So steigen Betriebsergebnis, Mitarbeiter- und Patientenzahlen, der Fehlbetrag geht dagegen zurück.
