Bielefeld. Das städtische Amt für Finanzen und Beteiligungen hat die Eröffnungsbilanz für die Stadt Bielefeld vorgelegt. Sie hat ein Volumen von 2,44 Milliarden Euro. So viel ist die Stadt am 1. Januar 2009 wert gewesen. Nach den Grundsätzen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) mussten Amt und Kämmerei erstmals die Vermögenswerte der Stadt bilanzieren.
"Die Bilanz ermöglicht einen umfassenden Überblick über Schulden und Vermögen, den wir sonst so nicht hatten", erläutert Joachim Berens, Leiter des Amtes für Finanzen und Beteiligungen. Vermögen, Schulden und Eigenkapital seien erstmals auf einen Blick zu erkennen: "Es geht um mehr Transparenz." So sage etwa der Beteiligungsbericht der Stadt nichts über den Wert der Unternehmen aus, an denen sie Anteile hält. Berens erwartet über die Jahre einen "Erkenntniseffekt": "Wir sehen dann, wie sich die einzelnen Posten entwickeln, können Trends erkennen und Informationen daraus ziehen." Die jetzt jährlich vorzulegende Bilanz sei jedoch immer nur eine Momentaufnahme zu einem bestimmten Zeitpunkt. Erst mit einer Reihe von Bilanzen lassen sich Tendenzen ablesen.
"Der derzeitige Fehlbetrag von 150 Millionen Euro verringert allerdings das Eigenkapital, so dass das Bild heute ein anderes ist als am Stichtag", betont Berens. Von der Struktur her stehe Bielefeld noch ganz gut da, anderen Städten gehe es schlechter.
Rund zwei Jahre haben die Mitarbeiter des Amtes an der Bilanz gearbeitet. "Wir haben auch eine Beratungsgesellschaft mit beauftragt." So musste das Amt mit Unterstützung der jeweiligen Fachleute aus der Verwaltung das gesamte Straßennetz der Stadt abschnittweise erfassen und bewerten. "Unser Vorteil war, dass wir Immobilienservice-Betrieb, ISB, und Umweltbetrieb, UWB, schon 1998 gegründet haben. Da sind Schulen und Kindergärten bereits erfasst worden. Andere Städte mussten bei Adam und Eva anfangen." Die kommenden Jahresbilanzen werde das Amt dann jeweils mit dem eigenen Personal aufstellen können.
Die Eröffnungsbilanz ist allerdings vorläufig, weil die Dokumentation fehlt, einige Positionen mit dem Rechnungsprüfungsamt (RPA) abgestimmt werden müssen, das die Bilanz letztlich genehmigen muss. "Wir haben aber jetzt einen Bearbeitungsstand, der relativ weit fortgeschritten ist und einen guten Eindruck vermittelt", sagt Berens.
Die größten Posten auf der Aktiv-Seite sind das Infrastrukturvermögen mit rund 750 Millionen Euro und die Finanzanlagen mit rund 1,5 Milliarden Euro. So schlagen das Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen mit 389 Millionen Euro, Grund und Boden des Infrastrukturvermögens (also etwa das, was sich unter Straßen und Plätzen befindet) mit 220 Millionen sowie Brücken und Tunnel mit 115 Millionen Euro zu Buche.
Bei den Finanzanlagen weist die Bilanz für die Anteile der Stadt an verbundenen Unternehmen (zum Beispiel Beteiligungsgesellschaft BBVG, Städtische Kliniken) 602 Millionen Euro aus. Zum Sondervermögen mit 743 Millionen Euro gehören UWB, ISB, die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Bühnen und Orchester sowie der Informatikbetrieb. Die Summe entspricht dem Eigenkapital der vier städtischen Sondervermögen. Städtische Beteiligungen, wie etwa am Flughafen Paderborn-Lippstadt in Büren-Ahden belaufen sich auf rund 3 Millionen Euro.
72 Millionen Euro sind die städtische Kunstsammlung, die die Kunsthalle verwaltet, und Kulturdenkmäler wert. Auf der Passiv-Seite stellt das Eigenkapital von knapp einer Milliarde Euro den Gegenwert für abgeschlossene oder kommende Investitionen dar. Die allgemeine Rücklage beträgt 886 Millionen Euro, die Ausgleichsrücklage als Puffer für den Haushaltsausgleich 206 Millionen Euro.
Für Pensions- und Beihilfeverpflichtungen sind 412 und 122 Millionen Euro zurückgestellt. Heute befasst sich der Finanz- und Personalausschuss um 16 Uhr im Rochdale-Raum des Alten Rathauses mit dem Thema.
