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11.05.2010
BIELEFELD
Arminia könnte Sprengstoff für Ampel werden
Parteien diskutieren über Finanzhilfe für den DSC
VON LOTHAR SCHMALEN

Bielefeld. Die Entscheidung über eine städtische Finanzhilfe für den Fußball-Zweitligisten DSC Arminia droht zum Sprengstoff für die Bielefelder Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP zu werden. Vor allem die Liberalen sind sauer darüber, dass sie von der SPD nicht schon im Vorfeld kontaktiert wurden.

Auch inhaltlich wird es offenbar schwierig, die FDP und die Grünen dazu zu bringen, einer Bürgschaft in Höhe von sechs Millionen Euro zuzustimmen. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir eine Bürgschaft in dieser Größenordnung durchwinken", sagte FDP-Kreischef Thomas Seidenberg gestern im NW-Gespräch. Die SPD sieht er dagegen schon auf dem Weg der Zustimmung. "Da gibt es doch bereits Absprachen mit SPD-Oberbürgermeister Pit Clausen und dem designierten Arminia-Präsidenten und SPD-Mann Wolfgang Brinkmann", sagte Seidenberg. Der FDP-Chef erinnerte daran, dass die Ampel-Koalition vereinbart habe, alle wichtigen Entscheidungen gemeinsam zu tragen.

Für die Grünen unterstrich deren Fraktionssprecherin Dr. Inge Schulze, dass die Entscheidung über die Finanzhilfe für Arminia allein schon wegen ihrer Haushaltswirksamkeit "auf keinen Fall außerhalb der Ampel-Koalition getroffen werden" könne. Ein Beschluss beispielsweise von CDU und SPD gegen Grüne und FDP wäre das Ende der Ampel, so Schulze. Und: die Grünen könnten – wenn überhaupt – einer Finanzhilfe nur zustimmen, wenn erwiesen sei, dass der Schaden für die Stadt bei einer Ablehnung größer sei.

Marianne Weiß, Kreisgeschäftsführerin der Grünen, wies darauf hin, dass die grüne Basis einer Finanzhilfe für den DSC ganz überwiegend ablehnend gegenüberstehe. "Wenn unsere Fraktion dem zustimmt, bekommen wir ein großes Problem", so Weiß.
  • Kreisverband und Ratsfraktion der Linken haben gestern einer Finanzhilfe der Stadt für Arminia eine Absage erteilt. Die Linke sieht eher die Wirtschaft jetzt in der Bringschuld.



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Kommentare
@Jonny Hey... so, also weil ich Antifussballer bin, sollte ich mich nicht dazu äußern dürfen, was im Zweifel mit meinem Steuergeld gemacht wird?? Oder ich darf mich nicht äußern, weil ich unter Umständen mehr Steuern bezahle soll, um weitere 6 Mio mitzufinazieren für eine Sache, die mich nicht interessiert? Und natürlich hat die Stadt die Pflicht, weil es alles anderen auch machen?? ist das die neue Form von Demokratie, die ich noch nicht kenne? In der Regel argumentieren so Kinder, wenn sie etwas haben wollen, was sie nicht bekommen. Ich verstehe auch nicht, warum hier Vergleiche zur Finanzierung von WM Stadien gemacht werden, das hat mit dem Thema irgendwie gar nichts zu tun. Bleibt also nur festzustellen, das man eine Bürgschaft nur geben kann, wenn man auch die Mittel zur verfügung hat, um diese Bürgschaft bei bedarf auch bedienen zu können, das sehe ich in Bielefeld nicht so, sicher sehen das auch viele andere, vermutlich sogar die Mehrheit der Einwohner ähnlich. Höhere Steuern und noch mehr Einsparungen, nur um diesen Sportverein zu finanzieren? Mit Sicherheit nicht!

Wie kann jemand, der quasi unter Vormundschaft (Regierungspräsidentin) wegen finanzieller Geschäftsunfähigkeit steht, eine Bürgschaft über sechs Millionen beschließen wollen? In der Privatwirtschaft wohl undenkbar, aber Politiker glauben wohl, Traumtänzer sein zu dürfen.

@ antifußballer als Antifussballer sollte man sich auch nicht zu solchen Themen äußern.Alle anderen
Profi-vereine ( 2 Ausnahmen ) haben ein Investitionsvolumen von mindestens 5.Mio..Wir reden hier von wirklichem "Geldfluß".Bund Land und Gemeinde haben in den meisten Fällen ( besonders bei den WM-Stadien ) auch noch zusätzliche Bürgschaften oder gar Kredite gegeben.Wie will die Stadt Bielefeld dann zu einer rechtlich möglichen Bürgschaft nein sagen gerade
weil den Haushalt noch nicht einmal belastet.Die Stadt steht in der Pflicht, weil sie nichts anderes tut
als andere Kommunen es schonlängst vorgemacht haben.Ich freue mich auf diese Entscheidung der Link unterdrückt Es gibt große Agenturen die diese Dinge ständig erfragen und empirisch begleiten also erst informieren und dann reden b.z.w posten.Morgen 1500 Uhr in Hamm.

Wenn ich von Selbstverständlichkeit der Stadt gegenüber Arminia lese, darf die Frage erlaubt sein, warum die Mitglieder, die mit ihren Wahlen der Präsidien für die Vorgänge mit verantwortlich sind, nicht genau so selbstverständlich in die Pflicht genommen werden. 15.000 Mitglieder X 500,00 Euro = 7,5 Millionen und die Sache ist erledigt. Mitglied in einem Verein zu sein, bedeutet in "guten, wie in schlechten" Zeiten. Nicht meckern, sondern Verantwortung mit tragen.

Überhaupt, wie kann man jemanden als Bürgen vorsehen der selber mit 150 Millionen in den Miesen steht?? Soll sich der Verein doch Bürgen aus der Wirtschaft suchen. Ist doch nur ne Bürgschaft!! Die haben wenigstens das Kleingeld im Fall der Fälle diese Bürgschaft auch ohne Schaden für die Allgemeinheit zu leisten.
Und sobald es dann bei Arminia wieder brummt, kann der Verein ja mal anfangen seine Verbindlichkeiten bei der Stadt zu begleichen und dann seine Rechnungen in Zukunft pünktlich zu bezahlen, vielleicht wären dann die heute nachzulesenden Spareinschitte (die übrigends über 300000 Bielefelder treffen werden) geringer ausgefallen.



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