Höxter (sba). Die Belastung von Werra und Weser durch die Einleitung von Salzlaugen durch die Firma Kali und Salz waren Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Hubertus Fehring und Friedhelm Ortgies im nordrhein-westfälischen Landtag. Johannes Remmel, Minister für Klima-, Umwelt Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantwortete sie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr.
Unter anderem erklärte Remmel: In seiner 14. Legislaturperiode habe sich der Landtag Nordrhein-Westfalen einstimmig für Maßnahmen zur Verringerung der Versalzung von Werra und Weser ausgesprochen. Zwei Landtagsbeschlüsse seien gefasst worden, in denen festgehalten sei, die Versalzung der beiden Flüsse nachhaltig zu verringern und das Problem gemeinsam zu lösen.
Zur Unterstützung der Beschlüsse sei ein Runder Tisch "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" errichtet worden. Eine der vorgeschlagenen Maßnahmen stelle eine Salzpipeline zur Nordsee dar. Der Bau der Pipeline werde von den Ländern Bremen, Hessen, Thüringen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Bund unterstützt.
Zur gemeinsamen Lösung des Problems fordert der Landtagsbeschluss die Landesregierung auf, sich am Runden Tisch zu beteiligen. "Die Landesregierung teilt die Auffassung des Runden Tisches, dass die lokale Entsorgung des unvermeidbaren Salzabwassers aus der Kaliproduktion schnellstmöglich und spätestens bis 2020 vollständig einzustellen sind."
Bei dem Bau einer Salzpipeline zur Werra habe die Landesregierung Bedenken, da sie zu einer zusätzlichen Salzbelastung der beiden Flüsse führe.
Unter der Voraussetzung, dass nach dem Stand der Technik, die Vermeidung und Verwertung der Reststoffe umzusetzen seien, teile die Landesregierung allerdings die Idee der Pipeline. Die Entsorgung des weiter anfallenden Salzabwassers sei durch den Bau einer Fernleitung an einen ökologisch verträglichen Einleitungspunkt in der Nordsee sicherzustellen.
Die Landesregierung unterstütze die Initiativen der Landtage Hessen und Thüringen, dem Runden Tisch ein neues Mandat zu geben. Somit könne die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen begleitet werden.

















