Leopoldshöhe. In seinem Bericht zur Finanzlage der Gemeinde hat Kämmerer Hans-Jürgen Lange auf positive und negative Entwicklungen hingewiesen. Ein großes Problem sei die Liquiditätssicherung im Haushalt.
Im Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss gab Lange einen Überblick, wie sich die Ergebnis- und Finanzrechnung der Gemeinde am Stichtag 30. Dezember 2011 dargestellt hat. Er geht davon aus, dass die Ergebnisrechnung unterm Strich rund 132.000 Euro unter dem im Haushalt 2011 eingeplanten Fehlbetrag (2,69 Millionen Euro) liegen wird. Der Ansatz bei der Gewerbesteuer (6,646 Millionen Euro) werde vermutlich nahezu erreicht. Das am Stichtag festgestellte Minus bei der Einkommensteuer (223.712 Euro) dürfte mit der Endabrechnung noch auf rund 130.000 Euro schrumpfen, während die Umsatzsteuer am 31. Dezember 2011 bereits 18.917 Euro über dem Ansatz lag.
"Erfreulich" nannte der Kämmerer die Einsparungen bei den Personalkosten, erreicht vor allem durch verwaltungsinterne Umstrukturierungen, zu denen unter anderem die Umwandlung ehemaliger Vollzeit- in Teilzeitstellen gehört. Die Verwaltung geht davon aus, dass der Haushaltsansatz bei den Personalaufwendungen einschließlich der Eigenbetriebe (7,583 Millionen Euro) um zirka 150.000 Euro unterschritten wird.
"Besorgniserregend" bezeichnete der Kämmerer dagegen die Finanzrechnung. Deutlich werde dies an den Kassenkrediten, die bis zum Jahresende 2011 auf 5 Millionen Euro angestiegen und damit voll ausgeschöpft sind. Auch in 2012 und den Folgejahren komme die Gemeinde nicht ohne zusätzliche Kredite aus, um flüssig zu bleiben. "Wir müssen dieses Problem im Auge behalten", betonte Lange.
Verwaltung und Wirtschaftsprüfer suchten nach Möglichkeiten, die Liquidität im Kernhaushalt nachhaltig zu verbessern, etwa mit Hilfe der Eigenbetriebe. Aber schon jetzt stehe fest, dass selbst mit Kassenkrediten in dieser bis 2015 laufenden Finanzplanungsperiode kein Ausgleich von Ertrag und Aufwand zu schaffen sei. "Ziel wird immer ein genehmigungsfähiger Haushalt sein", erklärte der Leopoldshöher Kämmerer. Von einem ausgeglichenen Haushalt sei die Gemeinde noch weit entfernt.