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08.02.2012
Rückzieher bei Stärkungspakt möglich
Stadt könnte Antrag bis Ende September widerrufen

Löhne (trau). Löhne steht vor einer Griechenland-Frage: Es will einerseits Geld aus dem Stärkungspakt des Landes in Anspruch nehmen, um sein Haushaltsloch zu stopfen. Andererseits aber müsste es viel mehr sparen.

Noch kennt Kämmerer Bernd Poggemöller zwar nicht alle Zahlen, doch in seiner Haushaltsrede hatte er von 2,1 Millionen Euro gesprochen, die spätestens 2018 jährlich zusätzlich eingespart werden müssten.

Doch wo soll das Geld herkommen? Diese Frage hatte auch Linken-Chef Ulrich Adler im Art gestellt. Auf die Antwort wird er noch etwas warten müssen. "Zunächst einmal müssen wir den Haushalt für 2012 aufstellen", erklärte Bernd Poggemöller auf Anfrage der NW.  Er hoffe auch, dass die Sparsumme niedriger ausfällt. "Wir müssen darauf setzen, dass der Kreis Herford seine Hausaufgaben macht."

Damit spielt der Kämmerer auf die höhere Beteiligung des Bundes an der Grundsicherung im Alter an. Die würde finanziellen Druck vom Kreis nehmen, der diese Entspannung an die Städte weitergeben kann.

Bis Ende März muss Löhne den Antrag auf Mittel aus dem Stärkungspakt stellen. Doch was, wenn die Stadt erst danach merkt, wie massiv die Einschnitte wären, um die Auflagen zu erfüllen? "Dann könnten wir bis zum 30. September den Antrag zurückziehen", so Poggemöller. Allerdings würde die Stadt damit auf mehr als fünf Millionen Euro verzichten.


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