Telekom-Spitzelprozess: Ex-Sicherheitschef hält den Kopf hin
Bonn - Im Prozess um die Telekom-Spitzelaffäre hat der Ex- Chef für interne Konzernsicherheit die Verantwortung übernommen. Er habe die Ausspähung von Journalisten und Gewerkschaftern eigenmächtig veranlasst, ließ der Hauptangeklagte über seinen Verteidiger erklären. Die telefonischen Verbindungsdaten seien "auf seine Veranlassung hin ausgewertet worden". Damit widersprach er zugleich früheren Ermittlungsansätzen, wonach die Bespitzelung von der damaligen Telekom-Spitze angeordnet worden sein könnte.
03.09.2010 - 11:51 Uhr
Komorowski zu Antrittsbesuch in Berlin
Berlin - Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski ist zu seinem Antrittsbesuch in Berlin eingetroffen. Zum Auftakt kam Komorowski mit Kanzlerin Angela Merkel zusammen. Anschließend stehen Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundespräsident Christian Wulff auf dem Programm. Am Nachmittag besuchen beide Präsidenten das ehemalige Konzentrationslager Sachsenhausen bei Berlin. Komorowski war als Präsident bereits in Brüssel und Paris. Er plant, Polen enger in die EU-Zusammenarbeit zu führen.
03.09.2010 - 11:48 Uhr
Tote bei neuen Waldbränden in Russland
Moskau - Bei neuen schweren Waldbränden sind im Süden Russlands mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt, Hunderte Häuser verbrannten. Wegen der Feuersbrunst verhängte der Gouverneur des Gebietes Wolgograd in vier Kreisen den Ausnahmezustand. Mehrere Dörfer mussten evakuiert werden. Die Behörden hatten die schwersten Wald- und Torfbrände der russischen Geschichte erst vor kurzem für gelöscht erklärt.
03.09.2010 - 11:32 Uhr
Weg frei für Karstadt-Investor
Essen - Die rund 25 000 Karstadt-Beschäftigten können aufatmen: Der Weg für eine Rettung der insolventen Warenhauskette ist frei. Der Kaufvertrag mit Investor Nicolas Berggruen kann in Kraft treten, nachdem die Gläubiger des Karstadt-Vermieters Highstreet den von Berggruen geforderten Mietsenkungen zugestimmt haben. Nach der grundsätzlichen Einigung hatten noch einige Unterschriften gefehlt, sie seien inzwischen aber geleistet, teilte Highstreet mit. Es wird erwartet, dass das Essener Amtsgericht nun den Insolvenzplan für die Karstadt-Rettung absegnet.
03.09.2010 - 11:29 Uhr
Eil+++ Highstreet: Einigung mit Karstadt-Investor Berggruen
Eil+++ Highstreet: Einigung mit Karstadt-Investor Berggruen =
03.09.2010 - 11:28 Uhr
Eil+++ Ministerium: Übernahme von Karstadt durch Berggruen perfekt
Ministerium: Übernahme von Karstadt durch Berggruen perfekt =
03.09.2010 - 11:10 Uhr
Neues Förderprogramm für ostdeutsche Bundesländer
Berlin - Die Bundesregierung will mit einem neuen Förderprogramm Rechtsextremismus in Ostdeutschland entgegenwirken. Innenminister Thomas de Maizière sagte, man wolle demokratisches Engagement vor allem in den eher strukturschwachen und ländlichen Regionen fördern. Unterstützung gebe es für Projekte und Initiativen, die sich dem bürgerlichen Engagement und der Stärkung der Demokratie widmen. Damit solle nicht nur der Rechtsextremismus bekämpft, sondern die demokratische Teilhabe insgesamt gestärkt werden.
03.09.2010 - 11:05 Uhr
Röttgen entschuldigt sich bei Westerwelle
Berlin - Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat sich bei Außenminister Guido Westerwelle für kritische Äußerungen über ihn entschuldigt. Es sei gestern Abend ein Gespräch zustande gekommen, in dem Röttgen sein Bedauern ausgedrückt habe, sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums der dpa in Berlin. Nach Angaben des Magazins "Stern" soll Röttgen am Rande einer CDU-Veranstaltung in Nordrhein- Westfalen gesagt haben, die FDP liege nicht zufällig bei vier Prozent. Er halte Westerwelle für irreparabel beschädigt.
03.09.2010 - 11:00 Uhr
Videoaufnahmen von Verkehrssündern zulässig
Karlsruhe - Die Polizei darf Verkehrssünder mit Videoaufnahmen überführen. Die Aufnahmen bedeuten keinen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem heute bekanntgegebenen Beschluss. Ein Autofahrer hatte sich vor dem Karlsruher Gericht gegen die Verurteilung zu einer Geldbuße von 320 Euro gewehrt. Er war zu dicht auf das Fahrzeug vor ihm aufgefahren; die Polizei dokumentierte den Verkehrsverstoß mit einer Videokamera.
03.09.2010 - 10:57 Uhr
Wieder "Mega-Stau" in Nordchina
Peking - Tausende von Lastwagen haben in China erneut einen riesigen Stau von mehr als 100 Kilometern gebildet. Die Autobahn sei erneut verstopft, sagte eine Sprecherin der Autobahnbehörde in Jining in der Inneren Mongolei der dpa. Vor einer Woche hatte sich ein ähnlicher, zehntägiger "Mega-Stau" auf der Autobahn nordwestlich von Peking aufgelöst. Nun geht auf der Strecke seit ein paar Tagen wieder nichts mehr.
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