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20.08.2014 - 10:32 Uhr

Kabinett beschließt Bafög-Reform ab 2016
Berlin - Bedürftige Studenten und Schüler sollen ab Herbst 2016 sieben Prozent mehr Bafög erhalten. Das Kabinett beschloss zudem die Anhebung der Elternfreibeträge ebenfalls um sieben Prozent sowie höhere Miet- und Kinderzuschläge für Studierende. Zudem gibt es Verbesserungen für Studenten aus Flüchtlingsfamilien. Das Bafög war zuletzt 2010 angehoben worden. Bereits ab Januar 2015 übernimmt der Bund den bisherigen Länderanteil an den Bafög-Kosten. Die Länder sparen dadurch knapp 1,2 Milliarden Euro pro Jahr. Dieses Geld sollen sie für Bildung ausgeben, insbesondere für die Hochschulen.

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20.08.2014 - 10:28 Uhr

Deutscher in China zum Tode verurteilt
Peking - Todesstrafe für einen Deutschen in China: Der Mann aus dem oberbayerischen Teisendorf sei wegen Doppelmordes zum Tode verurteilt worden, berichtete sein chinesischer Anwalt telefonisch der dpa in Peking. Das Mittlere Volksgericht der südostchinesischen Stadt Xiamen habe gestern das Urteil in erster Instanz gefällt. Der 36-jährige Ex-Student aus München war angeklagt, im Juni 2010 seine ehemalige Freundin aus Studententagen und deren Lebensgefährten auf offener Straße in Xiamen mit einem Hammer und einem Messer brutal umgebracht zu haben.



20.08.2014 - 09:57 Uhr

Bundesländer gehen zunehmend gegen Hells-Angels-Symbole vor
Frankfurt - Die Hells Angels müssen in Deutschland immer häufiger mit Anzeigen rechnen, wenn sie ihren Schriftzug oder den geflügelten Totenkopf in der Öffentlichkeit tragen. Die meisten Bundesländer gehen inzwischen strafrechtlich gegen das Zeigen dieser Zeichen vor, wie eine dpa-Umfrage ergab. Zwischen den einzelnen Bundesländern gibt es aber erhebliche Unterschiede: So hat Nordrhein-Westfalen das Tragen der Symbole von insgesamt acht Rockergruppen verboten. Die Polizei in Niedersachsen ermittelt nicht auch bei Tätowierungen. Und Hessen prüft derzeit noch die Rechtslage.



20.08.2014 - 09:47 Uhr

Deutscher in China zum Tode verurteilt
Peking - Ein Deutscher ist in China wegen Doppelmordes zum Tode verurteilt worden. Der Anwalt des Münchners berichtete telefonisch der Nachrichtenagentur dpa in Peking, das Mittlere Volksgericht der südostchinesischen Stadt Xiamen habe das Urteil in erster Instanz gefällt. Der 36-jährige Ex-Student aus München war angeklagt, im Juni 2010 seine ehemalige Freundin aus Studententagen und deren Lebensgefährten auf offener Straße in Xiamen mit einem Hammer und einem Messer brutal umgebracht zu haben. Beide Opfer waren ebenfalls Deutsche.



20.08.2014 - 09:33 Uhr

Deutscher in China zum Tode verurteilt
Peking - Ein Mann aus München ist in China wegen Doppelmordes zum Tode verurteilt worden. Das berichtete sein Anwalt telefonisch der Nachrichtenagentur dpa in Peking. Das Mittlere Volksgericht der südostchinesischen Stadt Xiamen habe demnach gestern das Urteil in erster Instanz gefällt.



20.08.2014 - 09:20 Uhr

Kabinett will Bafög-Reform und Entlastung der Kommunen beschließen
Berlin - Das Bundeskabinett wird heute die Bafög-Reform und weitere finanzielle Entlastungen für Kommunen und Länder beschließen. So sollen die Bafög-Fördersätze für bedürftige Studierende und Schüler ab Herbst 2016 um sieben Prozent steigen, ebenso die Elternfreibeträge. Mietzuschuss und Kinderzuschläge für die Studenten werden erhöht. Bei den Aufwendungen für Behinderte will der Bund die Kommunen zwischen 2015 und 2017 jährlich mit einer Milliarde Euro unterstützen. Auch das Sondervermögen des Bundes zum schnelleren Ausbau der Kita-Plätze wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt.



20.08.2014 - 09:15 Uhr

Waldbrand nahe Yosemite-Nationalpark außer Kontrolle
Los Angeles - Ein Waldbrand in der Nähe des berühmten Yosemite-Nationalparks im US-Bundesstaat Kalifornien ist laut der Behörden außer Kontrolle. Wie die Feuerwehr mitteilte, verbrannten seit dem Ausbruch des Feuers in Oakhurst 480 Hektar Land, nur etwa ein Drittel des Brandes sei unter Kontrolle. 1300 Wohn- und Geschäftsgebäude wurden evakuiert, Hunderte Feuerwehrleute sind im Einsatz. Die Brandursache ist noch ungeklärt. Die derzeitige Dürre erschwert laut Feuerwehr die Brandbekämpfung. Es ist bereits der vierte Waldbrand in der Region in den vergangenen sechs Wochen.



20.08.2014 - 09:14 Uhr

Palästinenser: Acht weitere Tote bei Angriffen im Gazastreifen
Tel Aviv - Bei einem israelischen Angriff auf ein Gebäude in Dir el Balach im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben acht Mitglieder einer Familie getötet worden. Unter den Toten seien die Eltern sowie mehrere Kinder. Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor mehr als sechs Wochen sind mehr als 2000 Palästinenser getötet und über 10 000 verletzt worden. Auf der israelischen Seite kamen 64 Soldaten und drei Zivilisten ums Leben, Hunderte wurden verletzt. Am Morgen hatte Israel hat den Versuch einer gezielten Tötung des Militärchefs der im Gazastreifen herrschenden Hamas bestätigt.



20.08.2014 - 09:10 Uhr

Länder kommen laut Studie beim Sparen voran
Frankfurt/Wiesbaden - Die meisten Bundesländer und Kommunen haben auf ihrem Weg zu ausgeglichenen Haushalten im Jahr 2013 Boden gutgemacht. Das geht aus einer Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers hervor. Demnach müssen noch 6 der 16 Länder ihre Ausgaben weiter kräftig senken, um bis 2020 die Ziele der Schuldenbremse zu erreichen - nämlich einen Haushalt ohne neue Verbindlichkeiten. 2012 waren es noch 10 Länder. Außergewöhnlich hohe Steuereinnahmen und sehr niedrige Zinsen seien für die Entwicklung verantwortlich, so die Wirtschaftsprüfer.



20.08.2014 - 08:35 Uhr

Israel bestätigt versuchte Tötung von Hamas-Militärchef Deif
Tel Aviv - Israel hat den Versuch einer gezielten Tötung des Militärchefs der im Gazastreifen herrschenden Hamas bestätigt. Das berichtet das Zweite Israelische Fernsehen unter Berufung auf einen Regierungsvertreter in Jerusalem. Nach Angaben der Hamas waren gestern Abend die Ehefrau und Tochter von Mohammed Deif bei einem Luftangriff auf ein Haus in Gaza ums Leben gekommen. Israelische Medien berichteten, die Identität eines dritten Toten bei dem Angriff sei noch unklar. Mohammed Deif gilt in Gaza als einer der wichtigsten Drahtzieher, er hat schon mehrere Attentate durch Israel überlebt.



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