Bielefeld. Auf den Straßen der Region herrscht Ausnahmezustand. Wer ist dafür verantwortlich – und wie können sich Autofahrer darauf einstellen? Hubertus Gärtner sprach mit Ralf Collatz (51), dem Sprecher des Allgemeinen Deutschen Automobilclubs (ADAC) in Ostwestfalen-Lippe.
Herr Collatz, mitten im kalten Winter stellen Straßenmeistereien ihre Arbeit ein. Ist das nicht eine verrückte Welt?RALF COLLATZ: Auch aus unserer Sicht darf das eigentlich nicht sein. Wir sind in der Lage, zum Mond zu fliegen, aber haben nicht genug Salz, um unsere Autobahnen und Stadtstraßen abzustreuen. Aus Sicht der Autofahrer ist das ein unhaltbarer Zustand, denn hier geht es tatsächlich auch um Menschenleben.
Vor vielen Wochen haben die Meteorologen diese lange Frost- und Schneephase bereits prognostiziert. War die Misere nicht absolut vorhersehbar?COLLATZ: Ich habe dazu unterschiedliche Informationen. Fakt ist jedenfalls, dass die Städte und Gemeinden in diesem Jahr sehr wenig Salz eingelagert haben, weil die Winter zuletzt nicht so streng gewesen sind. Salz in Bunkern ist totes Kapital. Angesichts der maroden Kommunalfinanzen ist die geringe Vorratshaltung zwar wirtschaftlich nachvollziehbar, aber sie wirkt sich nun fatal aus.
Warum können die großen Salzproduktionsstätten nicht ausreichend und schnell nachliefern?COLLATZ: Weil der Winter nicht nur Deutschland, sondern auch Länder wie Frankreich, Großbritannien, Spanien oder Italien über Wochen im Klammergriff hält. Dort gab es überhaupt keine Salzvorräte.
Wenn der Winter- und Notdienst von den Straßenmeistereien nun eingestellt wird – welche Folgen hat das für eine etwaige Haftung?COLLATZ: Haftungsrechtliche Konsequenzen für Städte und Gemeinden gibt es definitiv nicht. Als mobile Verkehrsteilnehmer sind wir wohl etwas verwöhnt. Wir haben uns in den vergangenen Jahren immer darauf verlassen können, dass die Straßen umfassend geräumt und gestreut waren. Diese Vollkaskomentalität lässt sich nun nicht mehr fortführen. Man muss jetzt verstärkt an die Verantwortung des Einzelnen appellieren.
Darf man Verkehrsteilnehmer denn auf absehbar spiegelglatten Straßen völlig alleine lassen?COLLATZ: Es gibt in der Rechtsprechung den Grundsatz, dass die Baulastträger an Gefahrstellen zu streuen haben. Insbesondere außerhalb der geschlossenen Ortschaften richtet sich der Umfang dieser Streupflicht auch aber nach deren wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit. Das wurde höchstrichterlich bereits vor vielen Jahren entschieden. Wenn, wie es jetzt der Fall ist, keinerlei Streumittel mehr da sind, dann gibt es auch keine Leistungsfähigkeit mehr.
Aber man könnte den für die Straßen Verantwortlichen doch zumindest vorwerfen, nicht rechtzeitig vorgesorgt zu haben?COLLATZ: Das stimmt. Aber hier beißt sich die Katze vermutlich in den Schwanz. Es besteht praktisch keine Möglichkeit, das nachzuweisen und juristisch aufzuarbeiten. Außerdem spielt höhere Gewalt auch eine gewisse Rolle. Extreme Wetterkapriolen bleiben kaum vorhersehbar.
Für die nächsten Tage gibt es schlimme Aussichten. Was raten Sie den Autofahrern?COLLATZ: Jeder sollte jede Autofahrt überdenken. Wenn man unbedingt fahren muss, sollte man permanent mit dem Schlimmsten rechnen, das heißt mit vereister Fahrbahn oder einem plötzlichen Hindernis.
Führt das zu Angstneurosen hinterm Steuer? COLLATZ (lacht): Nicht zwangsläufig. Mein dringender Rat ist: Tempo runter, ausreichend Abstand halten und das Bremspedal dosiert betätigten.
Raten Sie bei Glatteis zu technischen Hilfsmitteln. Was wäre mit Schneeketten oder gar Spikes?COLLATZ: Ketten helfen nur bei einer durchgehenden Schneedecke. Spikes sind in Deutschland nur für Krankenwagen, Fahrzeuge der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes erlaubt. Die beste Prophylaxe für den normalen Autofahrer bleiben daher gut profilierte Winterreifen.
Salzproduktion rund um die Uhr
- In einem "normalen" Winter werden in Deutschland 1,6 Millionen Tonnen Salz auf die Straßen gekippt. Der Wert schwankt aber stark – der bislang höchste war 3,5 Millionen Tonnen im Jahr 2005.
- Größter Lieferant in Europa ist Kali + Salz bei Kassel. Von der K+S-Tochter Deutscher Straßendienst bezieht auch Straßen NRW das Taumittel. K+S, immer wieder wegen der Salzeinträge in die Weser in der Kritik, hatte mitgeteilt, dass es die ohnehin voll ausgelasteten Produktionsstandorte um 20 Prozent aufstocken werde. In drei Steinsalzwerken – Bernburg (Sachsen-Anhalt), Borth (NRW) und Grasleben (Niedersachsen) – werde 24 Stunden gearbeitet.
- Größere Salzhersteller sind auch Südsalz (Heilbronn) und Wacker-Chemie (München).
- 1,9 Millionen Tonnen Salz werden jährlich importiert, welcher Anteil Streusalz ist, wird statistisch nicht erhoben.