Bielefeld. Die Dampflok wird zur E-Lok. Das Fahrrad verliert sein Licht und die Pedale. Und der Richtungspfeil darf keine runden Ecken mehr haben. Es herrscht Aufregung im Schilderwald. Der Grund: Etwa 100 Verkehrszeichen haben ihre Gültigkeit verloren und müssen von der Stadt Bielefeld ausgetauscht werden.
Es ist ein Vermächtnis der alten Bundesregierung. Am 1. September 2009 trat eine Verordnung in Kraft, die die Straßenverkehrsordnung (StVO) änderte und einige Verkehrsschilder abschaffte. Nahezu unbemerkt wurde aber auch der Paragraph gestrichen, der vor 1992 gestalteten Verkehrsschildern weiterhin Gültigkeit verschaffte, obwohl sie nicht weiter aufgestellt werden durften: so zum Beispiel der Fußgänger mit Hut und die Pfeile mit den runden Ecken. Die Folgen der neuen Verordnung sind gravierend.
"Juristisch gesehen ist es so, dass die Schilder damit ihre Gültigkeit verloren haben", sagte ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums auf Anfrage. "Die alten Verkehrsschilder hätten über Nacht ausgetauscht werden müssen." Denn eine Übergangsfrist von zehn Jahren – wie sonst bei Verordnungen dieser Art üblich – wird in der erneuerten StVO nicht erwähnt.
Kein Gesamtverzeichnis aller Schilder
Für die Stadt hingegen ist ein Austauschen "über Nacht" unmöglich. "Mein Bauchgefühl sagt mir, dass wir etwa 80 bis 85 Prozent der alten Verkehrsschilder ausgetauscht haben", sagt Ralf Kleimann, Teamleiter der Straßenverkehrsbehörde. Und sobald weitere alte Zeichen auffielen, würden auch diese ausgetauscht. Das Problem, vor dem Behörde steht: Es gibt kein Gesamtverzeichnis aller in Bielefeld aufgestellten Verkehrsschilder. "Wir können nicht auf Knopfdruck abrufen, wo welches Schild steht."
Doch was ist zum Beispiel mit Parkverbotsschildern, die jetzt ungültig sind? Hätte ein solches Verbot vor Gericht Bestand? Im Zweifelsfalle müsse man unter Umständen anerkennen, dass ein Fahrer, der dort parkt, eine Ordnungswidrigkeit begeht, die man nicht ahnden könne, gibt Kleimann zu. "Das müssen wir dann natürlich schnellstmöglich ändern."
Und neben der juristischen Unwägbarkeit bleibt die Kostenfrage. "Die Frage ist auch immer, ob es sich wirtschaftlich lohnt, ein Schild auszutauschen", sagt Kleimann. Ein neues Schild kostet – ohne Installations- oder sonstige Materialkosten – zwischen 6,35 und 33 Euro. Der jährliche Etat nur für Straßenschilder – die Montage wird nicht aus diesem Topf bezahlt – beträgt in Bielefeld etwa 30.000 Euro.
Etwa 325.000 Verkehrszeichen gebe es in Bielefeld, schätzte Ralf Kleimanns Vorgängerin, Christiane Krumbholz, noch im September.
Sollte ihr Nachfolger Recht behalten und 15 Prozent noch aus dem alten, jetzt ungültigen Bestand stammen, müssten noch fast 50.000 Schilder ausgetauscht werden. Und das könnte teuer werden.
