Bielefeld. Der lange und harte Winter trifft die Kommunen der Region in mehrfacher Hinsicht. Sie müssen nicht nur viel Geld für ihre vom Frost geschädigten Straßen aufwenden, sondern sie haben auch bei den Verwarn- und Bußgeldern fehlende Einnahmen in Millionenhöhe zu beklagen. Um das Defizit auszugleichen, müssen sie in der nächsten Zeit verstärkt blitzen.
Nach Recherchen dieser Zeitung wurden während der letzten drei Monate von den Polizeibehörden und Kommunen nahezu keine mobilen Geschwindigkeitskontrollen auf den Straßen mehr durchgeführt. Die Verwarn- und Bußgelder sind deshalb stark gesunken.
Aus Sorge um ihre eigene Sicherheit hätten die Autofahrer auf den mit Schnee und Eis bedeckten Straßen "sehr vorsichtig agiert" und ihre Geschwindigkeit gedrosselt. Kontrollen seien daher ziemlich "überflüssig und sinnlos" gewesen, sagt der Bielefelder Polizeisprecher Martin Schultz. Außerdem hätten es die Schneeberge an den Straßenrändern unmöglich gemacht, dort Radarwagen zu parken.
Bilder im Schnee nicht verwertbar
Auch die Starenkästen hätten während der letzten Wochen "sehr viel weniger Verstöße registriert", sagt Jan Focken, Sprecher des Kreises Gütersloh. Zudem habe es wegen des Schneefalls dort oft "nicht verwertbare Bilder" gegeben. Seine drei mobilen Messwagen habe der Kreis Gütersloh auch deshalb nicht eingesetzt, weil man "nicht riskieren wollte, dass jemand bei deren Anblick plötzlich auf die Bremse tritt" und auf glatter Straße einen Unfall provoziert.
Im Kreis Paderborn werden die Mindereinnahmen aus Geschwindigkeitskontrollen nach Angaben einer Sprecherin auf rund 60.000 Euro hochgerechnet. Ein Sprecher des Kreises Lippe bestätigte ebenfalls, dass es "deutlich weniger" Geschwindigkeitskontrollen gegeben habe. Die Höhe der Einnahmeausfälle lasse sich noch nicht beziffern, weil die Auswertung der Filme stets mit einigen Wochen Verzögerung stattfinde.
Nach Angaben eines Sprechers setzt die Stadt Paderborn einen mobilen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung ein. Etwa 500.000 Euro Einnahmen seien daraus pro Jahr etatisiert. Der Fahrer des Wagens weise keine Fehlstunden auf. Man habe ihn "im Innendienst einsetzen" können. Mancherorts wurden die Kontrolleure einige Wochen vom Dienst freigestellt. Ihre "Minusstunden" müssen sie nun aufholen.
Kreis: "Können Ausfälle noch wettmachen"
Jan Focken rechnet damit, dass dem Kreis Gütersloh im Jahresverlauf noch genügend Zeit bleibe, um die Ausfälle wettzumachen. Die Einnahmen aus der Geschwindigkeitsüberwachung seien auf 3,1 Millionen Euro per annum "eingefroren".