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11.05.2010
ESSEN / MINDEN
Gericht: Hartz-IV-Empfänger brauchen keinen Computer

Nicht notwendig | ARCHIV-FOTO: DPA

Essen/Minden (lnw). Ein Computer ist zur Haushaltführung nach Ansicht des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen nicht notwendig.
Hartz-IV-Empfänger könnten nicht verlangen, bei der Erstausstattung ihrer Wohnung wie die Mehrheit der Haushalte gestellt zu werden, stellte das Gericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss fest (Az. L 6 AS 297/10 B).

Es komme nicht darauf an, in welchem Umfang PCs in Haushalten in Deutschland verbreitet seien, sondern ob sie für eine geordnete Haushaltsführung notwendig seien.

Mit dieser Begründung bestätigte das Gericht einen Beschluss des Sozialgerichts Detmold, einer Klägerin wegen fehlender Erfolgsaussicht keine Prozesskostenhilfe zu bewilligen. Die Frau aus Minden hatte von der zuständigen Behörde die Übernahme der Kosten sowie die Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang verlangt. Die Behörde lehnte ab. Ein PC gehöre nicht zur Erstausstattung einer Wohnung, deren Bezahlung einem Hartz-IV-Empfänger zusätzlich zur Regelleistung zustehe.


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Kommentare
Die Leute die hier meinen, Internet Cafes sind doch über all.bei mir nicht ich wohne auf dem Land. das nächste Internet Cafe ist in der Stadt 15 km weg.

Für Haushaltsführung alleine ist ein Pc unnötig, sogar eher Geldverschwendung. Für Bewerbungen brauch man ein PC, oder hat einer von euch noch ne Schreibmaschine. Handgeschrieben kommt nicht gut an. Würdet ihr ein einstellen der eine Bewerbung mit der Hand geschrieben hat?
Abgesehen davon gibt es im Internet deutlich mehr Stellenangebote als in Zeitungen. Und für meinen Job finde ich kaum vernümftige Angebote in der Zeitung. Da muss ich schon auf die einschlägigen Job Seiten gehen. Und die Seite vom Arbeitsamt ist nicht aktuell.

Anstatt über Hartz4-Empfänger sich aufzuregen, wäre es zweckdienlicher über die Unfähigkeit der Politik, nämlich für eine ausreichende Anzahl von Arbeitsplätzen in Deutschland zu sorgen, zu hetzen. M. E. kann es doch nicht angehen, dass der Staat Steuergelder als Entwicklungshilfe z. B. nach China gibt, damit dort Arbeitsplätze geschaffen werden, die anschließend in Deutschland wegrationalisiert werden. Das ist der eigentliche gesellschaftliche Skandal und nicht das Anspruchsdenken von Hartz4-Empfängern!

Also vorab gesagt, ich beziehe kein Hartz4 sondern arbeite, bin aber mit meinem Lohn nur wenige Euro über dem was ein Hartz4 Empfänger zum Leben hätte. Aber so manches was ich hier lese lässte einen echt ko... Wer Kinder in der Sekundarstufe hat wird wissen das man ohne PC in der Schulzeit absolut nicht mehr auskommt und das ist auch für Hartz4-Kinder so. Nicht jeder wohnt in der Stadt wo es Internet-Cafe`s usw. gibt. Ich wohne auf dem Lande und obwohl wir 8000 Einwohner haben gibt es weder hier, noch in der Kreisstadt (35 000) ein Internet-Cafe. Bis zur nächsten größeren Stadt sind es 60 Min. Autofahrt. Sollen also Kinder die was recherchieren müssen demnächst 60 Min. mit dem Zug dorthin fahren um ihre Hausaufgaben erledigen zu können? Solche Einstellungen sind ja wohl der Hammer. Wahrscheinlich denken die Meiste n genauso wie unsere unfähigen Politiker die nur das Leben in der Stadt kennen und den Rest der Bevölkerung vergessen haben. Als "Landmensch" ist man am A.... egal ob Hartz4 oder Job. Die die hier nur über Hartz4-Empfänger herziehen haben keine Ahnung. Ist gibt Tausende die keine andere Wahl haben und vorher auch brav Steuern bezahlt haben.

Hartz4-Empfänger sollten nach Sibierien ins Arbeitslager geschickt werden, jedenfalls ist das wohl die Meinung der Allgemeinheit und der unfähigen Politiker, die es versäumt haben, vernünftig bezahlten Arbeitsplätze für all diejenigen zu schaffen, die auch arbeiten wollen.
P.S. Für eine Haushaltsführung braucht man keinen PC. Wenn dieses der alleinige Antragsgrund war, dann zu Recht abgelehnt, allerdings fürchte ich, dass die Klagebegründung nur unvollständig wiedergegeben wurde. NW - es wäre gut, das Urteil oder einen Link dazu im Volltext zu veröffentlichen.

Wer lesen kann: Der Computer wurde nicht für Bewerbugen sondern als Grundausstattung beantragt.
Das ist überzogenes Anspruchsdenken, aber aprasitäte element fordern ja auch ein sine cure Einkommen.



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