Sonnabend, 26.05.2012
Homepage-Ticker | RSS | Twitter | Impressum | Kontakt | AGB | Mediadaten


Schrift

28.06.2010
SCHLOSS HOLTE-STUKENBROCK
OWL-CDU drängt auf raschen Landesparteitag
Krautscheid droht mit neuem Schulkampf
VON BERNHARD HÄNEL

Verhaltenes Lachen | FOTO: OLIVER KRATO

Schloß Holte-Stukenbrock. Einen vorgezogenen Landesparteitag hat die CDU in Ostwestfalen-Lippe am Samstag auf ihrem Bezirksparteitag in Schloß Holte-Stukenbrock gefordert. Die Partei dürfe die Rüttgers-Nachfolge nicht wie bislang geplant erst im Frühjahr nächsten Jahres regeln."Eine führungslose CDU ist keine gute CDU. Das müssen wir sofort beenden", sagte Steffen Kampeter (Minden), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Bereits unmittelbar nach der Sommerpause müsse eine "schlagkräftige Führung" institutionalisiert werden. Mit dieser Forderung war Bezirkschef Elmar Brok bei der Kreisvorsitzendenkonferenz der Landes-CDU gescheitert.

In seinem Rechenschaftsbericht vor den 143 anwesenden Delegierten zog Brok eine ungeschminkte Bilanz der letzten Wahlen. Nach Stimmenzahl und Mandaten sei die CDU zwar weiterhin stärkste Kraft in OWL, habe aber besonders in ihren Hochburgen Stammwähler verloren. In drei Kreisen stelle die CDU keinen Landtagsabgeordneten und in zwei keinen Bundestagsabgeordneten mehr. "Wir müssen sehen, wie wir dort das Parteileben wachhalten."

Ausführlich widmeten sich Brok, Kampeter und NRW-Generalsekretär Andreas Krautscheid als Gast der Ursachenanalyse für die Wahlniederlage im Mai. "Angst vor einer rot-rot-grünen Koalition hatte keine Schockwirkung ausgelöst. Nicht einmal die eigenen Wähler konnten damit mobilisiert werden," sagte Brok. Dem politischen Gegner sei es gelungen mit "Skandalen und Skandälchen", die in Internet-Blogs verbreitet und von Journalisten abgeschrieben worden seien, die CDU zu schlagen. "Geniale Schweinereien", so Brok, "die von Maulwürfen aus unseren Reihen zugetragen wurden."

Den negativen Beitrag der Bundespolitik zur Wahlniederlage stellte Kampeter heraus. "Aus dem Wunschprojekt ist ein Quälgeist geworden", sagte er. Die Ursachen dafür lägen in "diffusen Machtkämpfen zwischen der FDP und unserer Schwesterpartei CSU", die ihre internen Konflikte öffentlich austrage. Wenn dies nicht gestoppt werde, stehe die Bundesregierung "vor ähnlichen Gefahren wie Jürgen Rüttgers". Kampeter nannte dies ein "jämmerliches Erscheinungsbild", das die Leistungen der Bundesregierung bei der Krisenbewältigung und bei den Einsparungen im Haushalt überdecke.

"Permanent in der Defensive"

Krautscheid zeichnete detailliert den Niedergang der CDU im Ansehen der Bevölkerung von Anfang des Jahres bis zum Wahltag auf. Rüttgers sei mit Spitzenwerten in den Wahlkampf gestartet; ähnlich die CDU. Zum Niedergang habe die Landespartei reichlich beigetragen. "Der Sargnagel für die Wahlkampfführung war die Sponsoring-Affäre, die Rüttgers’ Vertrauens- und Glaubwürdigkeitspotenzial kaputt gemacht" habe. "Seitdem waren wir permanent in der Defensive." Lediglich eine realistische Machtoption habe der Wähler für die CDU offen: "Aber eine Große Koalition konnten wir nicht erzwingen", sagte Krautscheid. In den Sondierungsgesprächen sei die rote Linie für die CDU schnell klar geworden. "Wir wollen Schulvielfalt und akzeptieren kein System mit nur einer Gemeinschaftsschule", sagte der Generalsekretär und kündigte harten Schulkampf in NRW an: "Wenn die Grünen ihren Plan durchsetzen, dass es in zehn Jahren nur noch einen Schultyp in NRW gibt, werden wir mit Eltern, Lehrern und Schülern dagegen kämpfen."

Mit schnellen Neuwahlen rechnet Krautscheid nicht. Schon eher könnte sich bei der FDP im Laufe der nächstenMonate das Gefühl einschleichen, sie müsse das Vaterland retten, sagte Krautscheid und drückte damit die Vermutung aus, die Liberalen könnten in NRW doch noch zu einer Ampelkoalition bereit sein. Zum Vorziehen des Landesparteitags sagte er nichts.

Als Bezirkschef bestätigt wurde Elmar Brok. Nachfolger für den Ex-Landrat Hubertus Backhaus wurde Christian Hase (Höxter), der zusammen mit Ursula Doppmeier (Gütersloh) und Helmut Benteler (Paderborn zum Stellvertreter gewählt wurde. Bei der Beisitzerwahl fiel der langjährige Mindener Landrat Wilhelm Krömer (71) durch.

Rüttgers dachte früh an Rückzug

Der scheidende NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sieht seine Widersacher in den eigenen Reihen und dachte schon frühzeitig an den Rückzug. Er sagte der Bild: "Wir waren vermutlich zu sicher, dass wir die Wahl mit unserer guten Regierungsbilanz gewinnen. Dazu kommt unter anderem das Problem von 'Heckenschützen' aus den eigenen Reihen." Er habe seinen Rückzug schon Anfang Mai erwogen.



Schrift


WAS MEINEN SIE? SCHREIBEN SIE IHRE MEINUNG



Sicherheitscode:

Bitte geben Sie oben
stehenden Code hier ein*:


*Pflichtfelder





Anzeige
Weitere Nachrichten aus OWL
HERZEBROCK-CLARHOLZ
Sechs Verletzte bei Unfall in Herzebrock-Clarholz
Schwerer Unfall mit sechs Verletzten am Freitagnachmittag auf der Bundesstraße 64 zwischen Herzebrock und Clarholz im Kreis Gütersloh. Die Ursache ist noch unklar. mehr

OWL
Westfalen kommt in Schulbüchern kaum vor
Wie wichtig es offenbar ist, den Blick NRWs – wie an diesem Wochenende – öfter nach Ostwestfalen-Lippe zu lenken, zeigt eine Studie, die der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) vorgelegt hat. mehr


MINDEN
Korrupter Beamter in Minden kassiert Asylbewerber ab
Ein leitender Mindener Beamter ist wegen Korruption zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Er soll von Asylbewerberinnen eine stattliche Summe Geld für Hilfe im Asylverfahren kassiert haben. mehr

HERFORD
"Chefsekretärin" gesucht: Männlicher Bewerber fühlt sich diskriminiert
Ausgerechnet ein Personaldienstleister hat bei einer Stellenausschreibung eine Bestimmung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) verletzt und die Position einer Chefsekretärin nur in der weiblichen Form ausgeschrieben. mehr



Anzeige


Anzeigen

Fotos aus OWL
Bad Oeynhausen: 29. Nationaler Stadtlauf
Bad Oeynhausen: 29. Nationaler Stadtlauf
Herzebrock-Clarholz: Unfall mit sieben Verletzten
Herzebrock-Clarholz: Unfall mit sieben Verletzten
Espelkamp: Saisonstart im Waldfreibad
Espelkamp: Saisonstart im Waldfreibad
Höxter: Kollision auf der Kreuzung
Höxter: Kollision auf der Kreuzung
Bad Oeynhausen: Fußball-Turnier der Grundschul-Mädchen
Bad Oeynhausen: Fußball-Turnier der Grundschul-Mädchen
Entrup: Aussichts- und Telegrafenturm eingeweiht
Entrup: Aussichts- und Telegrafenturm eingeweiht


Videos
Regionale Wirtschaft
RÖDINGHAUSEN: Das längste Solarmodul der Welt
Solarenergie gewinnt an Bedeutung, soll die Energiewende forcieren – und wurde nun Ziel einer technologischen Innovation. Einem von der... mehr

BIELEFLD: Dr. Oetker übernimmt tunesisches Nahrungsmittelunternehmen
Dr. Oetker steigt in den nordafrikanischen Nährmittelmarkt ein. Der Bielefelder Lebensmittelkonzern habe die Mehrheit an dem tunesischen... mehr

BIELEFELD: Begegnungswoche der Bielefelder Industrie- und Handelskammer
Im vergangenen Jahr drehte sich die alljährliche "Internationale Begegnungswoche" der Bielefelder Industrie- und Handelskammer um die ASEAN-Staaten im... mehr

BIELEFELD: Große Chancen für Lehrstellensuchende
Jugendliche, die in diesem Jahr noch einen Ausbildungsplatz in Ostwestfalen suchen, sind am 12. Juni zu "Speed-Datings" eingeladen. Interessenten... mehr

Entlassungen bei Premiummöbel-Hersteller Interlübke
Rheda-Wiedenbrück (lnw). Trotz Aufwärtstrends will der Premiummöbel-Hersteller Interlübke den Betrieb umstrukturieren und bis Jahresende 40 der knapp... mehr


Kultur
Theater verzaubert die Paderstadt
Paderborn. Das neue Theater Paderborn war bis Freitagabend Gastgeber des 28. professionellen Kinder- und Jugendtheatertreffens NRW "Westwind". Elf... mehr

PADERBORN: Trügerische Paradiese des William Turner in Paderborn
Paderborn-Schloß Neuhaus. Er war einer der mobilsten Künstler seiner Zeit, skizzierte unermüdlich auf seinen Reisen und rückte die Landschaftsmalerei... mehr

DETMOLD: Detmold als Freilichtbühne
Detmold (nw). Die Stadt aus ganz neuen Blickwinkeln zu erleben: Dazu lädt das Europäische Straßentheaterfestival in Detmold ein. Über Pfingsten wird... mehr

GÜTERSLOH: Liz Mohn feiert 25 Jahre Wettbewerb "Neue Stimmen"
Vor 25 Jahren hat Bertelsmann-Matriarchin Liz Mohn den Wettbewerb "Neue Stimmen" für den Opernachwuchs ins Leben gerufen. Das soll gefeiert werden:... mehr

Literarisches Staraufgebot
Wuppertal (dpa). Mit hochkarätigen Autoren feiert die Wuppertaler Literatur Biennale 2012 Premiere. Gäste des neuen Literaturfestivals vom 6. bis 16.... mehr