Potsdam/Bielefeld (lnw). Die Polizei hat am Wochenende in Nordrhein-Westfalen, Berlin und Brandenburg Razzien gegen Rechtsextreme durchgeführt. Eine Sprecherin des Brandenburger Polizeipräsidiums in Potsdam bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht von "Spiegel Online".
In Nordrhein-Westfalen war die Bielefelder Polizei an der Aktion beteiligt. Von einem Zusammenhang mit der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU), die für zehn Morde verantwortlich gemacht wird, war nicht die Rede.
Dem Bericht zufolge standen die Razzien im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen eine bislang unbekannte Gruppe gewaltbereiter Neonazis. Fünf Beschuldigten werde die Bildung einer bewaffneten Gruppe sowie der Verstoß gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Am Samstag hätten Polizisten Wohnungen sowie Räume eines rechtsextremen Versandhandels durchsucht. Beamte stellten den Angaben zufolge Computer, Unterlagen, Schreckschusspistolen und ein Luftdruckgewehr sicher.
Die Aktion zeige, dass "der Ermittlungsdruck auf Neonazis deutlich erhöht wird", kommentierte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) nach Angaben eines Sprechers die Razzia. Kriminelle Aktivitäten rechtsextremistischer Straftäter würden entschlossen verfolgt.
Unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Neuruppin und des Landeskriminalamtes Brandenburg waren dem Bericht zufolge 56 Beamte im Einsatz gewesen. Die Polizei sei der Gruppe auf die Spur gekommen, nachdem sie im März einen Toten in einer Pension entdeckt habe. Der "einschlägig bekannte Rechtsextremist" sei an einem Herzanfall gestorben, neben der Leiche hätten Polizisten einen Rucksack mit Waffen entdeckt. Eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Neuruppin lag am Sonntag zunächst nicht vor.
Es ist zur Zeit nicht so, das die Intelligenz bei den Rechten zu finden ist. Das könnte sich aber mit zunehmender Frustration schnell ändern.
Hier die Urteile von Detmold:
"Die Richter verhängten am Mittwoch gegen den Todesschützen Osman lebenslange Haft wegen Mordes und Geiselnahme. Die Brüder Kemal und Elvis Ö. wurden wegen Geiselnahme beide zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt. Sie sollen geholfen haben, Arzu aus der Wohnung ihres Freundes zu entführen. Für beide hatte die Staatsanwaltschaft ursprünglich eine Freiheitsstrafe von elf Jahren wegen Geiselnahme mit Todesfolge gefordert.
Die außerdem an der Tat beteiligten Geschwister Sirin und Kirer Ö. wurden wegen Beihilfe zum Mord und Geiselnahme zu je zehn Jahren verurteilt." Aus SPON 16.05.2012
Vielleicht sollten sie sich einmal besser informieren, bevor sie Unsinn schreiben.