Schrift

14.12.2012
Höxter
Höxter hat Abwassergebühr falsch berechnet
Stadt unterliegt vor Verwaltungsgericht

Höxter (sim/sf). Die Stadt Höxter hat über Jahre zu viel Abwassergebühren verlangt und deshalb vor dem Verwaltungsgericht Minden eine empfindliche Schlappe erlitten: Für die letzten fünf Jahre müssen die Gebühren für das Regenwasser neu berechnet werden. Geklagt hatte der Höxteraner Steuerberater Hermann Loges.

Kommunen dürfen über die Abwassergebühr keinen Gewinn erzielen, sondern den Bürgern nur eigene Kosten in Rechnung stellen. Loges hatte die Berechnung der Stadt in mehreren Punkten angegriffen. Beispielsweise sei nicht berücksichtigt worden, dass die Nachbarstadt Beverungen sich jährlich etwa mit 100.000 Euro an der Abwasserbeseitigung beteilige. Er monierte zudem eine falsche Berechnung von Zinsen und die Tatsache, dass Höxter weniger Geld für Maßnahmen des Gewässerschutzes ans Land abführen müsse, als es den Bürgern in Rechnung stelle. Mehr als 2,5 Millionen Euro seien so zusammengekommen, meint Loges.

Die Stadt hatte – vergeblich – versucht, die Klage abzuwenden, indem sie schon vor dem Urteil eine neue Satzung vorgelegt hatte. Auch die hält Kläger Loges für falsch. Über ihre Homepage teilt die Stadt mit, sie wolle keine neuen Bescheide für die Vergangenheit verschicken, sondern Korrekturen in den kommenden Bescheiden berücksichtigen.

Loges selbst hat übrigens keinen Cent gezahlt für die Regenwasserbeseitigung: Um ihn "klaglos" zu stellen, habe Höxter alle seine Bescheide seit 2007 aufgehoben und ihm die sämtlichen Gebühren zurückerstattet, inklusive sechs Prozent Zinsen.

Kommentare
@Helma genau richtig zitiert.

solche leute braucht die republik,dann hätte der gefreite österreicher nie -trotz berufsbeamtentum-eine chance gehabt.!!



Anzeige
Weitere Nachrichten aus OWL
Löhne
Nach dem Unwetter zeigt sich das Ausmaß der Schäden in Löhne
Der Himmel öffnete seine Schleusen ziemlich genau über den Feldern und Äckern der Löhner Bioland-Gärtnerei Ulenburg. Nach dem schweren Unwetter muss jetzt aufgeräumt und eine Schadensbilanz gezogen werden. mehr



OWL / NRW: Meistgeklickt heute vor ...

Anzeige

Anzeige
Anzeige

Anzeige
Fotos aus OWL
Unfall auf der Hansastraße Ecke Holserstraße
Unfall auf der Hansastraße Ecke Holserstraße
Bünde: Ferienspiele Umweltdetektive an der Else
Bünde: Ferienspiele Umweltdetektive an der Else
Herforder Künstlerinnen in der Ausstellung  Klang:raum am Dümmer See
Herforder Künstlerinnen in der Ausstellung Klang:raum am Dümmer See
Autotransporter verunglückt auf der A 2
Autotransporter verunglückt auf der A 2
Leserfotos vom Unwetter
Leserfotos vom Unwetter
Biergärten und ihre Diven
Biergärten und ihre Diven


Anzeige
Anzeige
AvocadoStore.de - Eco fashion & green lifestyle

Videos
Anzeige

Erwins Date

Auf der Suche nach einem Partner?

Finden Sie Ihren Partner in drei Schritten!

Regionale Wirtschaft
Paderborn/Büren: Unity AG steigt in erste Liga der Berater auf
Paderborn/Büren (fin). Groß geworden ist die Unity AG mit der digitalen Optimierung von Arbeitsprozessen... mehr

Hamburg/Bielefeld.: Oetker-Tochter plant Übernahme der zweitgrößten Reederei des Landes
Hamburg/Bielefeld. Große Unternehmen können in vielen Branchen profitabler arbeiten als kleine. "Größe ist für die Verbesserung der Kostenposition... mehr

Bielefeld/Paderborn.: Rentenversicherung bietet mehr Beratung
Bielefeld/Paderborn. Gut 4.000 Anträge für die Rente mit 63 sind bislang bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in Westfalen eingegangen. "Davon... mehr

Werther: Stiftung erwirbt Böckstiegel-Briefe
Werther (nw). Dank der Spende eines Verler Unternehmens konnte die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung jetzt den Briefwechsel zwischen dem Maler aus... mehr

Bad Oeynhausen: Die harte Jobsuche einer Schiffsmechanikerin
Bad Oeynhausen. Auf hoher See hatte Alexandra Körtner ein neues Zuhause gefunden. Seit über einem Jahr sieht die Schiffsmechanikerin allerdings nichts... mehr


Kultur
Avignon: Vor 70 Jahren starb Antoine de Saint-Exupéry, Autor des Weltbestsellers "Der kleine Prinz"
Avignon. Im hohen Alter machte der einstige Weltkrieg-II-Jagdflieger Horst Rippert aus seinem Herzen keine Mördergrube mehr: "Ich habe gehofft und ich... mehr

Eric Clapton und andere Stars huldigen auf "The Breeze" J. J. Cale
J. J. Cale ist einer Karriere immer so gut wie möglich aus dem Weg gegangen. Unter Eingeweihten genoss der Sänger... mehr

Sinéad O'Connor: "Ich bin eigentlich nett"
Berlin. In den letzten Jahren sorgte Sinéad O'Connor ("Nothing compares 2 U") weniger durch ihre Musik für Aufsehen. Wegen mentaler Probleme brach sie... mehr

Hannover: Andreas Gursky, Neo Rauch, Jeff Wall: Kunst-Gipfeltreffen in Hannover
Hannover (dpa). In Andreas Gurskys Panorama-Bildern wird der Mensch austauschbar in der Masse. Das gilt für Arbeiterinnen in einer Textilfabrik in... mehr

Bielefeld: Kultserien - Faszination der Kindheit
Bielefeld. Sie wirken etwas aus der Zeit gefallen, und doch lassen sie unsere Augen strahlen: Kultserien wie "Bonanza... mehr


Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik