Schrift

14.12.2012
Höxter
Höxter hat Abwassergebühr falsch berechnet
Stadt unterliegt vor Verwaltungsgericht

Höxter (sim/sf). Die Stadt Höxter hat über Jahre zu viel Abwassergebühren verlangt und deshalb vor dem Verwaltungsgericht Minden eine empfindliche Schlappe erlitten: Für die letzten fünf Jahre müssen die Gebühren für das Regenwasser neu berechnet werden. Geklagt hatte der Höxteraner Steuerberater Hermann Loges.

Kommunen dürfen über die Abwassergebühr keinen Gewinn erzielen, sondern den Bürgern nur eigene Kosten in Rechnung stellen. Loges hatte die Berechnung der Stadt in mehreren Punkten angegriffen. Beispielsweise sei nicht berücksichtigt worden, dass die Nachbarstadt Beverungen sich jährlich etwa mit 100.000 Euro an der Abwasserbeseitigung beteilige. Er monierte zudem eine falsche Berechnung von Zinsen und die Tatsache, dass Höxter weniger Geld für Maßnahmen des Gewässerschutzes ans Land abführen müsse, als es den Bürgern in Rechnung stelle. Mehr als 2,5 Millionen Euro seien so zusammengekommen, meint Loges.

Die Stadt hatte – vergeblich – versucht, die Klage abzuwenden, indem sie schon vor dem Urteil eine neue Satzung vorgelegt hatte. Auch die hält Kläger Loges für falsch. Über ihre Homepage teilt die Stadt mit, sie wolle keine neuen Bescheide für die Vergangenheit verschicken, sondern Korrekturen in den kommenden Bescheiden berücksichtigen.

Loges selbst hat übrigens keinen Cent gezahlt für die Regenwasserbeseitigung: Um ihn "klaglos" zu stellen, habe Höxter alle seine Bescheide seit 2007 aufgehoben und ihm die sämtlichen Gebühren zurückerstattet, inklusive sechs Prozent Zinsen.

Kommentare
@Helma genau richtig zitiert.

solche leute braucht die republik,dann hätte der gefreite österreicher nie -trotz berufsbeamtentum-eine chance gehabt.!!



Anzeige
Weitere Nachrichten aus OWL
Halle
Haller Schützen fehlt der König
Mancherorts haben Schützenvereine in Ostwestfalen-Lippe mit Nachwuchsmangel zu kämpfen. Andere finden nicht einmal mehr eine Majestät. mehr



OWL / NRW: Meistgeklickt heute vor ...

Anzeige

Anzeige
Anzeige

Anzeige
Fotos aus OWL
Baseball U15 Europameisterschaft
Baseball U15 Europameisterschaft
Achensee: Trainingseinheiten des SC Paderborn am Dienstag Nachmittag
Achensee: Trainingseinheiten des SC Paderborn am Dienstag Nachmittag
Achensee: Trainingslager SC Paderborn am Dienstag Morgen
Achensee: Trainingslager SC Paderborn am Dienstag Morgen
Glockenturm wird abgebaut
Glockenturm wird abgebaut
Schützenfest in Schmechten
Schützenfest in Schmechten
Achenkirch: Der SC Paderborn ist am Achensee in Österreich angekommen
Achenkirch: Der SC Paderborn ist am Achensee in Österreich angekommen


Anzeige
Anzeige
AvocadoStore.de - Eco fashion & green lifestyle

Videos
Anzeige

Erwins Date

Auf der Suche nach einem Partner?

Finden Sie Ihren Partner in drei Schritten!

Regionale Wirtschaft
Bielefeld: Ehemaliger Bertelsmannchef Middelhoff setzt Kreditzahlungen aus
Bielefeld. Der ehemalige Arcandor- und Bertelsmann-Chef Thomas Middelhoff steckt offenbar tiefer in der Schuldenfalle als bisher bekannt ist. Er muss... mehr

Köln: Der Angeklagte Josef Esch
Köln. In der Affäre um Millionenverluste bei Finanz- und Kreditgeschäften der Stadtsparkasse Köln-Bonn hat die Staatsanwaltschaft den... mehr

Bielefeld/Leopoldshöhe: Bielefelder Maschinenbauunternehmen BST International kauft komplette Anteile der eltromat GmbH
Bielefeld/Leopoldshöhe (nw). Mit dem Kauf der kompletten Anteile der eltromat GmbH in Leopoldshöhe durch die Bielefelder BST International GmbH... mehr

Bielefeld: NRW-Kreise fordern Anteil an der Pkw-Maut
Mit seinem Entwurf zur Pkw-Maut hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für zahllose Diskussionen gesorgt. Nun schaltet sich auch der... mehr

Edeka warnt vor Glasscherben in Champignon-Gläsern
Hamburg (dpa). Die Supermarkt-Kette Edeka hat vor Scherben in Gläsern mit eingelegten Champignons gewarnt. In "einzelnen Gläsern" mit Pilzen der Marke... mehr


Kultur
Bielefeld: Fall Achenbach: Tipp von Kellein
Bielefeld. Thomas Kellein, der von 1996 bis 2010 die Bielefelder Kunsthalle leitete, hat im Fall des derzeit in U-Haft sitzenden Kunsthändlers Helge... mehr

Kommentar: Das ZDF macht den ADAC
Stefan Brams, Leiter der Kulturredaktion, kommentiert die Manipulation der von Johannes B. Kerner moderierten Shows "Deutschlands Beste! Männer" und ... mehr

Ausstellung "Böckstiegel - Im Krieg" im Kunsthaus Rietberg eröffnet
Nein, ein Kriegsmaler war Peter August Böckstiegel (1889-1951) ganz offensichtlich nicht. Er hielt weder das Grauen noch die vermeintliche Glorie der... mehr

Publikum ist begeistert von "Bonnie & Clyde"
Bielefeld. Bonnie und Clyde – kennt doch jeder, aber wenn man nach Einzelheiten ihres Lebens fragt, bleiben die Antworten aus. Dem will das... mehr

Gütersloh: Eine feine Leistung
Gütersloh. Im Himmel ist die Hölle los, in der Hölle sowieso. Eine einzige Personenverwechslung, ein Fehler im "Einweisungsvorgang"... mehr


Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik