Schrift

14.12.2012
Höxter
Höxter hat Abwassergebühr falsch berechnet
Stadt unterliegt vor Verwaltungsgericht

Höxter (sim/sf). Die Stadt Höxter hat über Jahre zu viel Abwassergebühren verlangt und deshalb vor dem Verwaltungsgericht Minden eine empfindliche Schlappe erlitten: Für die letzten fünf Jahre müssen die Gebühren für das Regenwasser neu berechnet werden. Geklagt hatte der Höxteraner Steuerberater Hermann Loges.

Kommunen dürfen über die Abwassergebühr keinen Gewinn erzielen, sondern den Bürgern nur eigene Kosten in Rechnung stellen. Loges hatte die Berechnung der Stadt in mehreren Punkten angegriffen. Beispielsweise sei nicht berücksichtigt worden, dass die Nachbarstadt Beverungen sich jährlich etwa mit 100.000 Euro an der Abwasserbeseitigung beteilige. Er monierte zudem eine falsche Berechnung von Zinsen und die Tatsache, dass Höxter weniger Geld für Maßnahmen des Gewässerschutzes ans Land abführen müsse, als es den Bürgern in Rechnung stelle. Mehr als 2,5 Millionen Euro seien so zusammengekommen, meint Loges.

Die Stadt hatte – vergeblich – versucht, die Klage abzuwenden, indem sie schon vor dem Urteil eine neue Satzung vorgelegt hatte. Auch die hält Kläger Loges für falsch. Über ihre Homepage teilt die Stadt mit, sie wolle keine neuen Bescheide für die Vergangenheit verschicken, sondern Korrekturen in den kommenden Bescheiden berücksichtigen.

Loges selbst hat übrigens keinen Cent gezahlt für die Regenwasserbeseitigung: Um ihn "klaglos" zu stellen, habe Höxter alle seine Bescheide seit 2007 aufgehoben und ihm die sämtlichen Gebühren zurückerstattet, inklusive sechs Prozent Zinsen.

Kommentare
@Helma genau richtig zitiert.

solche leute braucht die republik,dann hätte der gefreite österreicher nie -trotz berufsbeamtentum-eine chance gehabt.!!



Anzeige
Weitere Nachrichten aus OWL
Paderborn
600 Menschen bei "Car-Freitag" in Paderborn
Paderborn (mk/clu). Der in der Tuningszene in "Car-Freitag" umbenannte Karfreitag ist in Paderborn ruhig und friedlich verlaufen. Haupttreffpunkt war diesmal ein Parkplatz der Universität Paderborn... mehr

Halle
Drei Verletzte bei Brand in Halle
Bei einem Schwelbrand in einem Mehrfamilienhaus in Halle (Kreis Gütersloh) sind in der Nacht zu Karfreitag drei Menschen verletzt worden, einer davon schwer. Brandursache soll laut Polizei vermutlich eine brennende Zigarette gewesen sein. mehr

Bielefeld
Die Stadtbahnreiniger
Langsam gleiten die Schiebetüren der Stadtbahn auseinander und offenbaren, dass die Bielefelder gerne Dreck und Müll in ihren öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklassen. Die Reinigungskräfte erwarten täglich große Überraschungen. mehr

Detmold
Fast 1.000 Einsätze für den Kampfmittelräumdienst in OWL
Durchschnittlich 32-mal am Tag rückte der Kampfmittelräumdienst im vergangenen Jahr in NRW täglich aus. Das war deutlich häufiger als noch im Jahr 2012.  mehr



OWL / NRW: Meistgeklickt heute vor ...

Anzeige

Anzeige
Fotos aus OWL
Zwei Menschen bei Unfall eingeklemmt
Zwei Menschen bei Unfall eingeklemmt
Pkw fährt in Rettungswagen
Pkw fährt in Rettungswagen
NABU Kids besuchen Kreisverband-Gartengelände
NABU Kids besuchen Kreisverband-Gartengelände
Unfall auf der Enger Straße
Unfall auf der Enger Straße
Jazz-Legende Klaus Doldinger stellt 'Symphonic Project' vor
Jazz-Legende Klaus Doldinger stellt 'Symphonic Project' vor
Erster Schäfer in Löhne
Erster Schäfer in Löhne


Anzeige
Videos
Anzeige
Erwins Date

Auf der Suche nach einem Partner?

Finden Sie Ihren Partner in drei Schritten!

Regionale Wirtschaft
Bielefeld: Alfred Oetker soll im Beirat aufsteigen
Bielefeld. Der jahrelange Familienzwist um die künftige Führung des Oetker-Konzerns, den derzeit Richard Oetker (63) leitet... mehr

Bielefeld: Benjamin Brüser: "Im Einzelhandel hat sich alles geändert"
Bielefeld. Beim 26. Handelsforum am 7. Mai in Bielefeld berichtet Benjamin Brüser von einem besonderen Einzelhandelskonzept: In Düsseldorf hat er mit... mehr

Bielefeld: OWL im Konjunktur-Frühling
Bielefeld. Die Auftragsbücher sind voll, die Stimmung optimistisch: Dem ostwestfälisch-lippischen Handwerk gehe es so gut wie seit Mitte der 1990er... mehr

Detmold: Weidmüller gliedert Logistik-Teilbereich aus
Detmold. Die Detmolder Weidmüller-Gruppe hat nach monatelangen Überlegungen und Analysen ihre Entscheidung getroffen und stellt sich in der... mehr

Bielefeld: Indus schnappt sich erneut Mittelständler
Bielefeld. Die Beteiligungsgesellschaft Indus Holding AG hat als 41. Unternehmen die Firma Rolko Kohlgrüber GmbH aus Borgholzhausen (Kreis Gütersloh)... mehr


Kultur
Frankfurt: "The Amazing Spider-Man 2: Rise of Electro" neu im Kino
Frankfurt (epd). Mit "The Amazing Spider-Man 2: Rise of Electro" kommt nun der zweite Teil des Spinnenmann-Reboots von Marc Webb in die Kinos. Während... mehr

Berlin: Botschafter der guten Laune
Berlin (dpa). Na ja, war nur so ein Wortspiel, hatte James Last noch im vergangenen Jahr erzählt, als er für "The Last Tour" angeblich zum letzten Mal... mehr

Göttingen: Tabuthema Homosexualität im Fußball
Göttingen (dpa). Eine Debatte über Homophobie im Fußball will das Göttinger Theaterprojekt "Steh deinen Mann" anstoßen. Wie schwierig das ist... mehr

Wuppertal: Im Menschenschlachthaus
Wuppertal (dpa). Der Mann auf dem Ölgemälde zeigt mit dem Zeigefinger auf sein Revers, über das Herz, dorthin... mehr

Bielefeld: Wirklichkeit, Wahn und Wahrheit
Bielefeld. Vielleicht wird man in der Rückschau erkennen, dass dieses Tanztheaterereignis das schönste Kultur-Geschenk war... mehr


Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik