Schrift

29.01.2013
Bielefeld
Firma darf Kondome nicht mit "Made in Germany" bewerben
Eilantrag von Bielefelder Firma beim Oberlandesgericht Hamm erfolgreich

Bielefeld/Hamm (lnw). Für ein Kondom, das zum Großteil im Ausland produziert wurde, ist die Werbung "Made in Germany" unzulässig. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm veröffentlichte am Dienstag ein entsprechendes Urteil und bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld gegen eine Firma aus Arnstadt in Türingen. Der Eilsache lag ein Antrag eines Bielefelder Kondomherstellers zugrunde.

Die Thüringer hatten Kondom-Rohlinge importiert und weiterverarbeitet. Sie wurden im deutschen Werk befeuchtet, verpackt und kontrolliert. Das reicht aber nach Ansicht der Richter nicht aus, um mit "Made in Germany" zu werben.


"Die Verbraucher erwarten, dass wesentliche Fertigungsschritte, zumindest jedoch der maßgebliche Herstellungsvorgang, in Deutschland stattgefunden hat", so die Richter des 4. Zivilsenats in ihrer Begründung. (Az.: I-4 U 95/12).



Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren
Lübbecke
Leiche am Mittellandkanal bei Lübbecke gefunden
Am Freitagmittag ist nahe des Großen Torfmoors in Lübbecke ein Mensch tot am Mittellandkanal aufgefunden worden. Die Leiche lag etwa 150 Meter östlich der Brücke Diepenauer Straße (L 771), die den Lübbecker Ortsteil Gehlenbeck mit dem Espelkamper Ortsteil Frotheim verbindet. mehr



OWL / NRW: Meistgeklickt heute vor ...

Anzeige

Anzeige
Fotos aus OWL
Stadtdirektor Willi Bonefeld feiert 90. Geburtstag
Stadtdirektor Willi Bonefeld feiert 90. Geburtstag
125 Jahre Kolpingfamilie
125 Jahre Kolpingfamilie
Lise-Meitner-Schule Partner des Volleyballsports
Lise-Meitner-Schule Partner des Volleyballsports
Hund bei Küchenbrand gerettet
Hund bei Küchenbrand gerettet
Arminia  - Hertha BSC 4:2 nach Elfmeterschießen
Arminia - Hertha BSC 4:2 nach Elfmeterschießen
Königsberger Klopse
Königsberger Klopse


Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige

Erwins Date

Auf der Suche nach einem Partner?

Finden Sie Ihren Partner in drei Schritten!

Regionale Wirtschaft
Deutsche Bank feiert den 100. Geburtstag des Kreditinstituts in Bielefeld
Bielefeld. Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen brachte es auf den Punkt: "Wer in der Bankenwelt was auf sich hält... mehr

Espelkamp: Harting-Werk ist Fabrik des Jahres
Wie Produktion trotz des Rückgangs der Nachfrage, der Kostenvorteile von Billiglohnländern und der Verschiebung der Absatzmärkte als Erfolgsfaktor im... mehr

Blomberg: Vertrauliche Firmendaten entwendet
Das Weltunternehmen Phoenix Contact aus Blomberg im Kreis Lippe sieht sich mit einem pikanten Fall konfrontiert... mehr

Gütersloh: Bertelsmann investiert 5 Mio. Dollar in indischen Hochschul-Dienstleister
Bertelsmann baut sein Portfolio in Indien aus. Das internationale Medien- und Dienstleistungsunternehmen aus Gütersloh investiert in iNurture... mehr

Bielefeld: Rolf Demuth muss nicht in Haft
Rolf  Demuth, ehemaliger Schieder-Chef, bleibt ein freier Mann. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden und damit einer Beschwerde des 76 Jahre... mehr


Kultur
Gütersloh: Böckstiegel-Museum: Bester Entwurf aus Lemgo
Gütersloh (nw). Die 25-köpfige Jury hat getagt und entschieden: Das Lemgoer Büro "h.s.d.architekten" hat den besten Entwurf für ein neues Böckstiegel... mehr

Detmold: Klassik-Echo für Detmolder Kammerorchester "do.gma"
Detmold. Mikhail Gurewitsch ist soeben von der Gala zur Verleihung der "Echo Klassik"-Preise in München zurückgekehrt. Der Detmolder war als... mehr

Bielefeld: Die Farben des Jazz
Man könnte meinen, über das legendäre Jazzlabel "Blue Note" sei schon alles gesagt. Doch Rainer Placke, Bad Oeynhausener Jazzenthusiast... mehr

Bielefeld: Ein Priester gegen den Rest der Welt
Priester James Lavelle ist kein Heiliger. Zu seiner Berufung fand er nach dem Tod seiner Frau. Seine psychisch labile Tochter wirft ihm vor... mehr

Rödinghausen: Hertha-König-Preis für Angelika Klüssendorf
Der alle zwei bis drei Jahre verliehene Hertha-König-Literaturpreis geht an die Schriftstellerin Angelika Klüssendorf aus Rödinghausen.... mehr


Anzeige
Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik