Schrift

22.11.2012
Bünde/Kirchlengern/Rödinghausen
Kirchlengern und Rödinghausen müssten kräftig bluten
Stadt Bünde wegen geringerer Steuerkraft von Stärkungspaktgesetz für notleidende Kommunen nicht betroffen

Bünde/Kirchlengern/Rödinghausen (ds). Das von der Landesregierung beschlossene "Stärkungspaktgesetz" wird voraussichtlich auch Auswirkungen für einige OWL-Kommunen haben (wir berichteten gestern überregional). Mit dem Gesetz sollen finanziell gesunde Kommunen von 2014 bis 2020 jedes Jahr für marode Städte im Land zahlen. Die Gemeinden Kirchlengern und Rödinghausen würden zu den Gebern gehören, wie eine Nachfrage bei den Kämmerern ergab.

Bünde zählt derzeit nicht zu den abundanten Städten und Gemeinden, sprich denen mit hoher Steuerkraft, und müsste deshalb auch nicht die Umlage berappen. Wie Kämmerer Manfred Schmidt erläuterte, würde die Stadt aber auch kein Geld aus dem Stärkungspaktgesetz erhalten. Davon profitierten in der Regel nur Kommunen, die in der Haushaltssicherung seien. Zum Beispiel die Stadt Löhne mit ihrem Nothaushalt. "Löhne hat sich bereits um Mittel beworben und bekommt demnächst etwas", weiß Schmidt.


"Das Stärkungsgesetz würde uns nur schwächen", sagt Kirchlengerns Beigeordneter und Kämmerer Hans-Helmut Horstmann. Die Gemeinde gilt trotz Einbrüchen bei der Gewerbesteuer noch als steuerstark und bekommt deshalb keine Schlüsselzuweisungen. "Wir müssten wohl die Abundantsumlage bezahlen", so der Kämmerer. Im vorigen Jahr habe das Land einen jährlichen Betrag von rund 390.000 Euro errechnet. "Nach unseren eigenen Berechnungen könnten es auch 900.000 Euro jährlich sein."

Kirchlengern will nach Worten Horstmanns erst einmal die Fakten abwarten. "Wir werden jedenfalls kein Geld in vorauseilendem Gehorsam dafür im Haushalt einplanen." Einigen Städten, die von der Umlage profitieren sollen, möchte Horstmann ins Stammbuch schreiben, erst einmal die eigenen Grundsteuern zu erhöhen, bevor man sich an anderen Taschen bediene. Sollten Prestigeobjekte die Verschuldung verursacht haben, dürfe das nicht auch noch belohnt werden. ,,Ich sehe die Entwicklung mit Schrecken", sagt Rödinghausens Kämmerer Dietmar Bergmann. Rödinghausen gehört ebenfalls zu den steuerstarken Gemeinden im Land. "Wir haben schon mal eine Berechnung angestellt, was Rödinghausen bezahlen müsste", so Bergmann.

Das Ergebnis, das auf einer Modellrechnung basiert, ist ernüchternd: etwa 2,2 Millionen Euro (brutto) müsste die Wiehengemeinde jährlich abgeben, um vor allem notleidenden Großstädten im Ruhrgebiet aus der Patsche zu helfen. Selbst wenn sich wegen der dann sinkenden Steuerkraft Rödinghausens die Kreisumlage etwas verringern sollte, sieht der Kämmerer hier eine große Belastung, die sich wie eine Bestrafung für gutes Wirtschaften darstelle. "Ich hoffe, dass der Städte- und Gemeindebund noch in der Angelegenheit für uns aktiv wird", so der Kämmerer.



Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren
Kirchlengern/Bünde.
Lebendiger Adventskalender startet
Der "Lebendige Adventskalender" ist in Südlengern für viele ein fester Bestandteil der Adventszeit geworden. Auch in diesem Jahr treffen sich - erstmals am 1. Dezember - an Werktagen jeden Abend um 18 Uhr große und kleine Gäste vor einem Haus in Südlengern-Dorf oder Südlengerheide, an den Adventssonntagen und am Heiligen Abend zu den Gottesdiensten. Jeder, der kommen möchte, ist dazu eingeladen. mehr




Anzeige

Kirchlengern


Darüber sollten wir berichten
Ihr Kontakt zur NW Kirchlengern


Anzeige
Fotos aus dem Kreis Herford
historische Gerichte: Pickert bei Andrea Höner
historische Gerichte: Pickert bei Andrea Höner
In Zeiten abnehmendem Lichts im Stadttheater
In Zeiten abnehmendem Lichts im Stadttheater
Konzert in der Auferstehungskirche Laar in Erinnerung an den Ausbruch des 1. Weltkriegs
Konzert in der Auferstehungskirche Laar in Erinnerung an den Ausbruch des 1. Weltkriegs
Der Brandbach soll renaturiert werden - Impressionen vom Ist-Zustand
Der Brandbach soll renaturiert werden - Impressionen vom Ist-Zustand
Kerzen gießen im Holzhandwerksmuseum
Kerzen gießen im Holzhandwerksmuseum
Angesagte Loom-Bänder
Angesagte Loom-Bänder


Anzeige
Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige
Lokales Herford
Herford/Velbert: Betrug: Stuntman soll 3.600 Euro zahlen
In Herford wurde er bekannt, als er 2012 auf dem Neuen Markt eine große Benefizaktion mit Promis für die Kinderklinik plante und dafür von... mehr

Herford: Taxi-Fahrpreise sollen kräftig steigen
Herford. Taxifahren könnte in Herford künftig deutlich teurer werden. Grund ist der ab Januar 2015 geltende Mindestlohn für Taxifahrer. Der Kreistag... mehr

Herford: "The Taste": Dritter Platz für Timo Hinkelmann
Wochenlang fieberten Tausende Fernsehzuschauer mit dem Herforder Timo Hinkelmann, der in der Koch-Show "The Taste" (dt.: der Geschmack) sein Können... mehr

Herford: Timo aus Herford im Finale von "The Taste"
Malte (36) aus Köln ist geschmacksverrückt und kombiniert Pfirsich mit Estragon und einer Béarnaise-Soße. Timo (32) aus Herford battelt sich mit... mehr

Kreis Herford: Tempo-Kontrollen am Freitag
Kreis Herford. Am Freitag wird die Geschwindigkeit der Autofahrer von der Polizei auf folgenden Straßen überprüft: Bünde:   Hansastraße und Spenge: ... mehr


Anzeige
Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik