Schrift

22.11.2012
Bünde/Kirchlengern/Rödinghausen
Kirchlengern und Rödinghausen müssten kräftig bluten
Stadt Bünde wegen geringerer Steuerkraft von Stärkungspaktgesetz für notleidende Kommunen nicht betroffen

Bünde/Kirchlengern/Rödinghausen (ds). Das von der Landesregierung beschlossene "Stärkungspaktgesetz" wird voraussichtlich auch Auswirkungen für einige OWL-Kommunen haben (wir berichteten gestern überregional). Mit dem Gesetz sollen finanziell gesunde Kommunen von 2014 bis 2020 jedes Jahr für marode Städte im Land zahlen. Die Gemeinden Kirchlengern und Rödinghausen würden zu den Gebern gehören, wie eine Nachfrage bei den Kämmerern ergab.

Bünde zählt derzeit nicht zu den abundanten Städten und Gemeinden, sprich denen mit hoher Steuerkraft, und müsste deshalb auch nicht die Umlage berappen. Wie Kämmerer Manfred Schmidt erläuterte, würde die Stadt aber auch kein Geld aus dem Stärkungspaktgesetz erhalten. Davon profitierten in der Regel nur Kommunen, die in der Haushaltssicherung seien. Zum Beispiel die Stadt Löhne mit ihrem Nothaushalt. "Löhne hat sich bereits um Mittel beworben und bekommt demnächst etwas", weiß Schmidt.

"Das Stärkungsgesetz würde uns nur schwächen", sagt Kirchlengerns Beigeordneter und Kämmerer Hans-Helmut Horstmann. Die Gemeinde gilt trotz Einbrüchen bei der Gewerbesteuer noch als steuerstark und bekommt deshalb keine Schlüsselzuweisungen. "Wir müssten wohl die Abundantsumlage bezahlen", so der Kämmerer. Im vorigen Jahr habe das Land einen jährlichen Betrag von rund 390.000 Euro errechnet. "Nach unseren eigenen Berechnungen könnten es auch 900.000 Euro jährlich sein."

Kirchlengern will nach Worten Horstmanns erst einmal die Fakten abwarten. "Wir werden jedenfalls kein Geld in vorauseilendem Gehorsam dafür im Haushalt einplanen." Einigen Städten, die von der Umlage profitieren sollen, möchte Horstmann ins Stammbuch schreiben, erst einmal die eigenen Grundsteuern zu erhöhen, bevor man sich an anderen Taschen bediene. Sollten Prestigeobjekte die Verschuldung verursacht haben, dürfe das nicht auch noch belohnt werden. ,,Ich sehe die Entwicklung mit Schrecken", sagt Rödinghausens Kämmerer Dietmar Bergmann. Rödinghausen gehört ebenfalls zu den steuerstarken Gemeinden im Land. "Wir haben schon mal eine Berechnung angestellt, was Rödinghausen bezahlen müsste", so Bergmann.

Das Ergebnis, das auf einer Modellrechnung basiert, ist ernüchternd: etwa 2,2 Millionen Euro (brutto) müsste die Wiehengemeinde jährlich abgeben, um vor allem notleidenden Großstädten im Ruhrgebiet aus der Patsche zu helfen. Selbst wenn sich wegen der dann sinkenden Steuerkraft Rödinghausens die Kreisumlage etwas verringern sollte, sieht der Kämmerer hier eine große Belastung, die sich wie eine Bestrafung für gutes Wirtschaften darstelle. "Ich hoffe, dass der Städte- und Gemeindebund noch in der Angelegenheit für uns aktiv wird", so der Kämmerer.



Anzeige
Weitere Nachrichten aus Kirchlengern
Bünde/Kirchlengern/Rödinghausen
Osterfeuer, Stockbrot und Eiersuchen
Bünde/Kirchlengern/Rödinghausen (faa). Am Wochenende werden zahlreiche Osterfeuer entzündet. Das Osterfeuer in Ahle am Sportplatz wird erstmals gemeinsam vom Ahler Angelverein "Petri Heil" und dem... mehr

Kirchlengern.
Ferienkinderkino im Lichtblick
Kirchlengern. Die kleinen Kinofans aus Kirchlengern und Umgebung sind eingeladen zu den alljährlichen Vorstellungen der Osterferienangebote im Kommunalen Kino Lichtblick der Gemeinde Kirchlengern... mehr

Kirchlengern.
Osterfest am Backhaus in Klosterbauerschaft
Kirchlengern. Wer am Samstagnachmittag im Norden der Gemeinde Kirchlengern unterwegs ist, wird ihn riechen: den Duft von frischem Klosterbrot und leckerem Butterkuchen... mehr

Kirchlengern
Konfirmanden arbeiten ganz praktisch
Jetzt beginnen sie also wieder: die Konfirmationen im Bünder Land. In Kirchlengern fand am Sonntag der erste der beiden Konfirmationsgottesdienste statt. Als um 10 Uhr zwanzig Jugendliche in die Kirche einzogen, um sich dort einsegnen zu lassen, war das nicht etwa, wie es in einem bekannten Witz heißt, die sicherste Möglichkeit, Menschen aus der Kirche "hinaus zu konfirmieren". mehr




Anzeige

Kirchlengern


Darüber sollten wir berichten
Ihr Kontakt zur NW Kirchlengern


Anzeige
Fotos aus dem Kreis Herford
NABU Kids besuchen Kreisverband-Gartengelände
NABU Kids besuchen Kreisverband-Gartengelände
Unfall auf der Enger Straße
Unfall auf der Enger Straße
Erster Schäfer in Löhne
Erster Schäfer in Löhne
RGZV Obernbeck bereitet sich auf Ostern vor
RGZV Obernbeck bereitet sich auf Ostern vor
Amerikanischer Besuch in Löhne
Amerikanischer Besuch in Löhne
Inlinerkurs im Haus der Jugend
Inlinerkurs im Haus der Jugend


Anzeige
Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige
Lokales Herford
Herford: Die Letzten ihrer Art
Herford. Rammler Rudi wird jetzt sportlich. Der gewichtige Deutsche Kleinwidder soll demnächst bei der Langohr-Trendsportart "Kaninhop" mitmachen und... mehr

Herford: Strandlandschaft im Aufbau
Herford. Die Vorbereitungen für den Beachclub sind bereits in vollem Gange. Trotzdem ist das Ende noch lange nicht in Sicht - zur Eröffnung am Montag... mehr

Herford: Dano: Polizei findet DNA-Spuren von Ibrahim B.
Bielefeld/Herford (ots/jum). Die umfangreichen Ermittlungen des  Ermittlerteams " EK Dano" haben zu einem weiteren Erfolg geführt. Bei der... mehr

Herford: Ein Patriarch wird 70
Herford. Als Unternehmer ist er sehr erfolgreich, als Hobbyzüchter Weltklasse. Er ist polternd, fordernd, polarisierend, präzise, motivierend... mehr

Herford: Bordell steht zum Verkauf
Herford. In der Vergangenheit beschäftigte es immer mal wieder die Polizei, die Ordnungsbehörden, die Staatsanwaltschaft in Bielefeld aber auch das... mehr


Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik