Schrift

23.11.2012
Löhne
Sexsteuer kommt zur Abstimmung in den Löhner Stadtrat
Kämmerer Bernd Poggemöller hat Prüfung der Steuer für die käufliche Liebe abgeschlossen
VON CAROLIN NIEDER-ENTGELMEIER

Einnahmequelle | ARCHIVFOTO: PATRICK MENZEL

Löhne. Ob Bordellbetreiber und Prostituierte in Zukunft Steuern für ihre Dienstleistungen zahlen müssen, wird Mitte Dezember im Löhner Stadtrat entschieden.

Mitte Mai hatte die FDP beantragt, die Einführung einer Steuer auf gewerbliche sexuelle Dienstleistungen zu prüfen. Kämmerer Bernd Poggemöller hat mit seiner Abteilung die Prüfung abgeschlossen und wird am 13. Dezember einen Satzungsentwurf für die Einführung einer Sexsteuer in Löhne (Kreis Herford) im Hauptausschuss vorstellen.

"Wenn der Entwurf nicht komplett abgelehnt wird, wird dieser am 19. Dezember in der Ratssitzung zur Abstimmung gestellt", kündigt Poggemöller an. Die Politik müsse dann entscheiden, ob die Einführung der Steuer sinnvoll sei. Dabei ist die rechtliche Lage eindeutig. "Das Landesinnenministerium hat grundsätzlich zugestimmt, dass bei sexuellen Vergnügungen gegen Geld Steuern erhoben werden dürfen", so Poggemöller weiter.

"Der Satzungsentwurf regelt zwei Tatbestände." Erstens das Angebot von gewerblichen sexuellen Dienstleistungen in Einrichtungen wie Bordellen. Zweitens die Prostitution in Privatwohnungen.

In Löhne gibt es nach Angaben des Ordnungsamts acht Rotlicht-Betriebe. Dabei handle es sich um drei Barbetriebe und fünf gewerbliche Zimmervermietungen. "Zudem gibt es einige freiwillig gewerblich angemeldete Prostituierte, die nicht in Rotlicht-Betrieben arbeiten", erklärt Ordnungsamtsleiter Wolfgang Greinke. Denn als Prostituierte unterliege man nicht der Pflicht, das Gewerbe anzumelden. "Es ist natürlich leichter, mit Steuerbescheiden Betriebe zu erreichen, aber auch Prostituierte, die in Privatwohnungen arbeiten, müssten bei einer Einführung der Sexsteuer zahlen", so Poggemöller.

Wie viel Geld die Stadt durch die Sexsteuer einnehmen würde, sei noch offen. Im Kreis Herford wäre Löhne zudem die erste Stadt mit der Sexsteuer.

Zum Vergleich: Die Stadt Minden erhebt bereits seit 2011 eine entsprechende Steuer. "Wir haben damit gute Erfahrungen gemacht. Der Verwaltungsaufwand ist relativ gering", hatte Pressesprecherin Susann Lewerenz bereits im Mai gegenüber der NW geäußert. Auch in Minden gibt es acht Betriebe. Alle haben einen Steuerbescheid bekommen. Die Stadt hat eine Einnahme in Höhe von 50.000 Euro in ihren Haushaltsplan 2012 gestellt, die nach Aussage von Kämmerer Norbert Kresse auch erreicht werden.
Ordnungsamtsleiter Wolfgang Greinke würde die Einführung der Sexsteuer in Löhne begrüßen. "Die Stadt könnte Geld einnehmen, das sie benötigt." Zudem könne man die Erweiterung des Rotlichtmilieus eindämmen, "denn Kriminalität wie Menschenhandel und Körperverletzung ist in diesem Umfeld ein großes Problem."

Kommentare
Wieso fällt mir gerade "Die Zaubersteuer" von Götz Widmann ein? :-)

Ja wer einmal Blut geleckt hat das da was zu holen ist.

Und das nur weil die oberen 100.000 lieber ihr Schwarzgeld in der Schweiz parken, anstatt hier ihre Steuern zu zahlen.

@ Onkel Werner: Nix da, Thema verfehlt. Voll am Ball, meine ich. Thema Sex ist zwar immer interessant, hier aber sehr vordergründig dargestellt. Begründung dieser neuen Steuer ist doch wohl, Löhnes leere Kassen aufzufüllen.
Zitat Greinke: "Die Stadt könnte Geld einnehmen, das sie benötigt."
Um aus den roten Zahlen zu kommen, könnte eventuell auch das Einsparen unsinniger Kosten beitragen.

Typen, die es nötig haben solche Orte aufzusuchen, können auch etwas mehr ausgeben Nicht nur in Löhne!



 Seite 1 von 2
weiter >
  >>



Anzeige
Weitere Nachrichten aus Löhne
Löhne
89-Jähriger schwebt nach Unfall in Lebensgefahr
Löhne (jn). Auf dem Parkplatz eines Lebensmittelmarktes an der Steinstraße wurde gestern gegen 14 Uhr ein 89-jähriger Mann aus Löhne angefahren. Ein ausparkendes Fahrzeug erfasste den Senior... mehr

Löhne
Debatte nach Zerstörung im Bahnhof
Löhne (sba/av). Im und rund um den Löhner Bahnhof sieht es auch Tage nach dem Vandalismus immer noch wüst aus. Die Scheibe des Snackautomaten besteht nur noch aus feinen Rissen... mehr

Löhne
Zilly und die Farben
Löhne (nw). Kreativität und Vielfalt: Seit 25 Jahren gibt es die Jungendkunstschule in Löhne. Mit der Ausstellung Farbrausch werden verschiedene Kunstwerke momentan in der Werretalhalle gezeigt... mehr

Löhne
Stadtsportamt sucht einen Bufdi ab September
Löhne. Der Stadtsportverband Löhne sucht noch kurzfristig jemanden, der für ein Jahr Bundesfreiwilligendienst im Sport ableisten möchte. Der- oder diejenige sollte mindestens 18 Jahre alt und... mehr




Anzeige

Löhne

697 Personen gefällt
"Löhne"


Darüber sollten wir berichten
Ihr Kontakt zur NW Löhne


Anzeige
Fotos aus dem Kreis Herford
Deep Action - Abschluss eines Kooperationsprojekts
Deep Action - Abschluss eines Kooperationsprojekts
19-Jähriger kommt mit Auto in Vorgarten zum Liegen
19-Jähriger kommt mit Auto in Vorgarten zum Liegen
Herforder SV spielt 3:3 gegen den Magdeburger FFC
Herforder SV spielt 3:3 gegen den Magdeburger FFC
Ortsteilfest und Osterfeuer am Ahler Sportplatz
Ortsteilfest und Osterfeuer am Ahler Sportplatz
1. Familienflohmarkt in der alten Flachsfabrik
1. Familienflohmarkt in der alten Flachsfabrik
Neues Veranstaltungshaus "Ergo Vivamus" eröffnet im September
Neues Veranstaltungshaus "Ergo Vivamus" eröffnet im September


Anzeige
Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige
Lokalsport Löhne
Zwei Lokalmatadore mischen mit
Kirchlengern (nw). Zwei Fecht-Talente des Quernheimer Fechtclubs hoffen am Wochenende auf den Heimvorteil. Und es ist ein besonderes Fechtturnier... mehr

Neuanfang bei der Jugend
Bad Oeynhausen. Im Jugendbereich steht beim Tennisclub Rot-Weiß Bad Oeynhausen alles auf Anfang. Nachdem Hans Fürste in 2012 nach über einem Jahrzehnt... mehr

"Es war ein voller Erfolg"
Lübbecke/Löhne (nw). Die Löhner Rettungsschwimmer und Rettungsschwimmerinnen waren bei den Bezirksmeisterschaften nicht nur in den... mehr

Gustafsson geht nach Schweden
Lübbecke (fb/pla). Mattias Gustafsson hat einen neuen Verein gefunden. Der Abwehrspezialist des Handball-Bundesligisten TuS N-Lübbdecke wechselt nach... mehr

Besuch von der Insel
Löhne (nw). Die Fußballer beim SV Löhne-Obernbeck bekommen Besuch von der Insel. Vom 2. bis 5. Mai gastieren Kicker vom Clanfield FC aus England in... mehr


Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik