Schrift

14.12.2012
Höxter
Höxter hat Abwassergebühr falsch berechnet
Stadt unterliegt vor Verwaltungsgericht

Höxter (sim/sf). Die Stadt Höxter hat über Jahre zu viel Abwassergebühren verlangt und deshalb vor dem Verwaltungsgericht Minden eine empfindliche Schlappe erlitten: Für die letzten fünf Jahre müssen die Gebühren für das Regenwasser neu berechnet werden. Geklagt hatte der Höxteraner Steuerberater Hermann Loges.

Kommunen dürfen über die Abwassergebühr keinen Gewinn erzielen, sondern den Bürgern nur eigene Kosten in Rechnung stellen. Loges hatte die Berechnung der Stadt in mehreren Punkten angegriffen. Beispielsweise sei nicht berücksichtigt worden, dass die Nachbarstadt Beverungen sich jährlich etwa mit 100.000 Euro an der Abwasserbeseitigung beteilige. Er monierte zudem eine falsche Berechnung von Zinsen und die Tatsache, dass Höxter weniger Geld für Maßnahmen des Gewässerschutzes ans Land abführen müsse, als es den Bürgern in Rechnung stelle. Mehr als 2,5 Millionen Euro seien so zusammengekommen, meint Loges.

Die Stadt hatte – vergeblich – versucht, die Klage abzuwenden, indem sie schon vor dem Urteil eine neue Satzung vorgelegt hatte. Auch die hält Kläger Loges für falsch. Über ihre Homepage teilt die Stadt mit, sie wolle keine neuen Bescheide für die Vergangenheit verschicken, sondern Korrekturen in den kommenden Bescheiden berücksichtigen.

Loges selbst hat übrigens keinen Cent gezahlt für die Regenwasserbeseitigung: Um ihn "klaglos" zu stellen, habe Höxter alle seine Bescheide seit 2007 aufgehoben und ihm die sämtlichen Gebühren zurückerstattet, inklusive sechs Prozent Zinsen.

Kommentare
@Helma genau richtig zitiert.

solche leute braucht die republik,dann hätte der gefreite österreicher nie -trotz berufsbeamtentum-eine chance gehabt.!!


Das könnte Sie auch interessieren
Lippe/Höxter
Widerstand gegen Stromtrasse Suedlink
Noch hat das offizielle Genehmigungsverfahren für die umstrittene Stromleitung Suedlink gar nicht begonnen. Bei Kommunen und Bürgerinitiativen formiert sich aber schon der Widerstand. mehr




Anzeige

Anzeige
Fotos aus dem Kreis Höxter
Schüler nehmen an den Waldjugendspielen teil
Schüler nehmen an den Waldjugendspielen teil
Herbstzauber im Gräflichen Park
Herbstzauber im Gräflichen Park
Neue Modetrends bei Klingemann
Neue Modetrends bei Klingemann
ADAC-Slalom des AC Bad Driburg am Bilster Berg
ADAC-Slalom des AC Bad Driburg am Bilster Berg
Ausstellungen in der Burg Dringenberg
Ausstellungen in der Burg Dringenberg
20. Großer Öko- und Bauernmarkt in Ottenhausen
20. Großer Öko- und Bauernmarkt in Ottenhausen


Anzeige
Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige
Lokalsport Höxter
Ein echter Härtetest für den TuS Amelunxen
Kreis Höxter (lm). Dem sechs Spiele in Folge siegreichen TuS Amelunxen wird gegen den ebenfalls ungeschlagenen TSC Steinheim alles abverlangt werden.... mehr

Der Dominator kündigt K.O.-Sieg an
Holzminden (tor). Große Töne beim offiziellen Wiegen für die Holzmindener Boxnacht. Bevor am heutigen Samstag die Kontrahenten in der Holzmindener... mehr

Koch fordert eine Steigerung
Höxter (um).  Der SV Höxter und der FC Bad Oeynhausen haben einiges gemeinsam. Beide spielten schon in der Verbandsliga... mehr

RWE-Wintercup lockt mit hohem Preisgeld
Kreis Höxter (um). Noch wird fleißig auf den Rasensportplätzen gekickt, da wirft schon das größte Hallen-Fußballturnier in NRW seine Schatten voraus.... mehr

"Ich bin auf die Stimmung gespannt"
Holzminden (tor). Sie ist aktuell Deutschlands beste und erfolgreichste Profiboxerin. Samstagnacht wird Nikki Adler ihren WM-Gürtel im... mehr


Anzeige
Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik