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23.11.2012
Leopoldshöhe
Euler bleibt Sitzungen fern
Kommunalpolitiker kritisieren ABS-Ratsherr
VON MICAELA BREDER

Verzichtet auf Sitzungen

Leopoldshöhe. ABS-Vorsitzender Frank Euler hat seit Ende März nicht mehr an Rats- und Ausschusssitzungen teilgenommen. Seit er kurz vor der Haushaltsverabschiedung 2012 empört den Saal verließ, ward er nicht mehr gesehen. Dieses Verhalten wurde jüngst im Rat bemängelt – zumal Euler im Namen seiner Partei öffentliche Statements abgibt.

Auf die Frage von Andreas Brinkmann (SPD), wie oft ein Ratsmitglied zu den Sitzungen erscheinen müsse, erklärte Bürgermeister Gerhard Schemmel, die Gemeindeordnung gebe dazu nichts her. Gleichwohl zeuge das Fernbleiben von einem "merkwürdigen Verständnis von der Wahrnehmung des Mandats".

Ab und zu habe er Euler (Arbeit, Soziales, Bildung, kurz ABS) noch eingeladen, so Schemmel, doch der habe sich vor den Ratssitzungen abgemeldet, mitunter mit dem Hinweis auf wichtigere Termine. Statt die Positionen der ABS in Pressemitteilungen kund zu tun, sollte Euler besser im Rat politisch mitarbeiten und Anträge stellen, hieß es. "Die ABS-Wähler werden nicht mehr repräsentiert", konstatierte Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Hachmeister.

"Da die Haushaltslage der Gemeinde Leopoldshöhe mehr als katastrophal ist, habe ich mich persönlich entschlossen, bis auf Weiteres an den Ausschusssitzungen (Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport und Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz) der Wahlperiode 2009 bis 2014 nicht mehr teilzunehmen. Zumal ich in den Sitzungen kein Stimmrecht habe und nur beratend tätig bin", lässt Euler die Besucher auf der Homepage der Partei Arbeit, Bildung, Soziales wissen.



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