Schrift

25.11.2012
Stemwede
Hauptausschuss: 100.000 Euro in der Verwaltung einsparen
Noch schafft es Stemwede, die Haushaltssicherung zu umgehen
VON SONJA ROHLFING

Stemwede. An der desolaten Haushaltslage in Stemwede hat sich von der letzten zur jetzigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nichts geändert. Das erwartete Defizit ist dabei eher größer als kleiner geworden. Ein Verlust von etwas mehr als drei Millionen Euro wird für 2013 erwartet. Mit Steuererhöhungen tut man sich jedoch noch schwer.

Negativ machen sich vor allem die geringeren Gewerbesteuererträge und die gesunkenen Schlüsselzuweisungen bemerkbar. Nach seiner Einsätzung geht Kämmerer Dieter Lange von 6,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer aus. Die Schlüsselzuweisungen fallen mit 173.000 Euro erheblich geringer aus als im Vorjahr. Da gab es noch 1,9 Millionen Euro.


Unklar ist nach wie vor, wie hoch die Kreisumlage ausfällt. "Der Haushalt des Kreises befindet sich noch im Entwurfsstadium", erläutert Gerd Rybak. Nach den bisher vorgelegten Eckdaten sei aber von einer Erhöhung der Umlage auszugehen. Die bedeute für Stemwede eine Mehrbelastung von 185.000 Euro. Zu einer konsequenten Streichung im Haushalt konnte sich aber bereits der Betriebsausschuss nicht durchringen (die NW berichtete).

100.000 Euro sollen nun in der Verwaltung eingespart werden, so der Auftrag der Politiker. Wo, das soll die Verwaltung selbst vorschlagen und zur Beratung in die Fraktionen geben. Abgestimmt werden soll darüber dann in der nächsten Ratssitzung. "Eine pauschale Rasenmähermethode ist dabei wenig zielführend", erläutert Gerd Rybak. "Das bedeutet also, dass wir Dinge nicht tun werden können, die wir wollten."

Angeregt wurde von der CDU, die offene Stelle im Bauhof nicht wieder zu besetzen. Das bedeutet, dass die Ausschreibung zurückgenommen und Bewerbern abgesagt werden muss. Gestrichen wurde auch die Anschaffung eines Vertikalschneiders für den Bauhof für 50.000 Euro.

Nach derzeitigem Stand schafft Stemwede es noch, die Haushaltssicherung zu umgehen. "Wir bewegen uns aber auf einem schmalen Grad", erläutert Bürgermeister Gerd Rybak. Durch die nicht ausreichende Finanzausstattung der Kommunen würde dort weiter Vermögen verzehrt.

"Und mit sinkendem Vermögen wird die Gefahr größer, in die Haushaltssicherung zu geraten." Als letztes Finanzierungsmittel vor Ort blieben dann nur Steuererhöhungen. Diesen Schritt würde man aber genau bedenken, stehe man doch im Wettbewerb zu Niedersachsen, so Rybak.

Bereits in der Sitzung des Betriebsausschusses hatte Sebastian Allhorn (Bündnis90/Grüne) dafür plädiert, die fiktiven Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer anzufassen. Die Entscheidung wurde aber jetzt vertagt. Das Thema soll noch einmal in den Fraktionen beraten und dann in der Ratssitzung am 19. Dezember entschieden werden.



Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren
Stemwede-Levern
"Tolle Gemeinschaft geworden"
Stemwede-Levern. Die Tradition des Leverner Marktes reicht zurück in die Zeiten, als es im Ort noch das evangelische Stift gab. Seit 40 Jahren findet der Markt in der Regie des Gewerbevereins (heute... mehr




Anzeige

Anzeige
Fotos aus dem Kreis Minden-Lübbecke
Tag der Zahngesundheit in der Stadthalle
Tag der Zahngesundheit in der Stadthalle
Dresch- und Backtag in Frotheim gut besucht
Dresch- und Backtag in Frotheim gut besucht
Oppenweher feiern ihren Bünselmarkt
Oppenweher feiern ihren Bünselmarkt
Kinderfest des CVJM
Kinderfest des CVJM
Kindergarten "Löwenzahn" feiert  Geburtstag
Kindergarten "Löwenzahn" feiert Geburtstag
Back- und Dreschfest des Heimatvereins Tengern-Huchzen
Back- und Dreschfest des Heimatvereins Tengern-Huchzen


Anzeige
Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige
Lokalsport Kreis Minden-Lübbecke
FC Lübbecke freut sich auf das Spitzenspiel
Lübbecke (mim). Mit einem echten Spitzenspiel wird bereits am Samstagnachmittag (Anpfiff 17 Uhr) der sechste Spieltag der Fußball-Kreisliga A eröffnet... mehr

"Die Hartings sind echt cool"
Espelkamp. Der Wagen mit den abgedunkelten Scheiben hielt bereits einige Zeit vor dem Albert-Pürsten-Stadion. Als sich die Tür öffnete und Robert... mehr

Über das erste Mal und einen persönlichen Rekord
Espelkamp (wib/pla). Eine Premiere erlebte gestern Nachmittag Margrit Harting. Die Chefin der Harting-Technologiegruppe gab zum ersten Mal in ihrem... mehr

Ünerkens Treffer entscheidet
Lübbecke. Die Nachwuchsfußballer des TuS Tengern und des TuS Gehlenbeck stehen sich im Kreispokalfinale der A-Junioren am 4. Oktober in Lübbecke... mehr

Originelle Hindernisse, interessante Aufgaben
Hille (nw). Am kommenden Wochenende, 20. und 21. September, findet auf dem Gelände des Hiller Reitvereins ein Turnier für die Reit-Breitensportler... mehr


Anzeige
Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik