Schrift

20.11.2012
Salzkotten
SPD lehnt Satzung zum Offenen Ganztag ab
Richtlinien zum Familienpass sollen geändert werden

Salzkotten.Der SPD-Fraktionsvorsitzende Meinolf Glahe nimmt Stellung zu dem vorgelegten Satzungsentwurf über die Erhebung von Elternbeiträgen, die heute um 18 Uhr im Schul-, Sozial- und Familienausschuss diskutiert werden. "Seit Einführung der Offenen Ganztagsschulen in Salzkotten hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass an den verschiedenen OGS einheitliche Beiträge erhoben werden und es einkommensabhängige Beitragsstaffelung geben sollte", so Glahe. "Auch sollte die finanzielle Abwicklung über die Verwaltung erfolgen und nicht bei den Vereinen liegen. Aus Sicht der CDU-Mehrheitsfraktion und der Verwaltung war dies aber nie notwendig oder wünschenswert."

Es seit Jahre lang nichts passiert, weshalb die SPD im Juli 2011 einen Antrag zu diesem Thema gestellt hatte. "Deutlich später wurde dem Rat nichtöffentlich mitgeteilt, dass in der Zwischenzeit die Gemeindprüfungsanstalt NRW die Stadt Salzkotten kontrolliert und erhebliche Mängel festgestellt hatte. Nun legt die Stadt endlich die von uns geforderte Satzung vor, was wir grundsätzlich begrüßen, sehen wir doch unsere langjährige Linie bestätigt", so Glahe.


Die Beiträge in der neuen Satzung seien wie gefordert einkommensabhängig gestaffelt und würden Entlastung für viele Familien bringen. Anders als in der Satzung des Kreises (bis 25.000 Euro Einkommen kein Beitrag) sollen schon bei einem Einkommen bis 15.000 Euro 10 Euro erhoben werden, bis 25.000 Euro sind 25 Euro vorgesehen. Gleichzeitig soll auch noch die Zuschussmöglichkeit über den Familienpass abgeschafft werden, was zu einer Doppelbelastung führe, kritisiert der SPD-Chef: "Diese beiden Schritte für die sozial Schwächsten werden von der SPD-Fraktion nicht mitgetragen."



Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren
Salzkotten
Kleines Volksfest hilft Vereinen
Salzkotten-Upsprunge (br). Führungen durch die Backstube, Tortenknobeln, Backen mit Kindern, Kinder-Schminken, Torwandschießen, Dosenwerfen, Hüpfburg, Glücksrad, große Tombola: Jede Menge Unterhaltung... mehr




Anzeige

Anzeige
Fotos aus dem Kreis Paderborn
Handyausstellung Promi-Alarm im HNF
Handyausstellung Promi-Alarm im HNF
Reisebus platzt auf Klassenfahrt der Motor
Reisebus platzt auf Klassenfahrt der Motor
First Responder der Feuerwehr Hövelhof
First Responder der Feuerwehr Hövelhof
Springturnier des Reitvereins Hövelhof
Springturnier des Reitvereins Hövelhof
Herbstfest
Herbstfest
SC Paderborn - Eintracht Frankfurt 3:1
SC Paderborn - Eintracht Frankfurt 3:1


Anzeige
Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige
Lokalsport Kreis Paderborn
Salzkotten hat den Hattrick im Visier
Salzkotten (FB). Die Accent Baskets Salzkotten trumpften zuletzt groß auf. Einem furiosen 102:75-Sieg gegen Sechtem folgte ein nicht minder... mehr

Marianna holt den Hammer raus
Paderborn. Wenn Marianna Sharafutdinova (13) am Netz wieder auf dem Boden landet, ist auf der anderen Seite der Ball eingeschlagen – meistens... mehr

Paderborner Trio für die Titelkämpfe
Paderborn (FB). Bis zum Ende der Saison 2010/11 hatten die Rollhockey-Damen des TV 1875 Paderborn in der 1. Bundesliga gespielt. Dann aber löste sich... mehr

Johnson setzt auf die Heimstärke
Kreis Paderborn. Für die Zweitregionalliga-Reserve der Finke Baskets Paderborn steht nach der Herbstferien-Pause gleich ein Härtetest auf der Agenda.... mehr

Noch viel Luft nach oben
Paderborn. Mit seinen 2,08 Metern und 115 Kilo Kampfgewicht ist Ivan Buntic der größte und schwerste Spieler im Kader der Finke Baskets Paderborn. Bei... mehr


Anzeige
Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik