Schrift

20.11.2012
Salzkotten
SPD lehnt Satzung zum Offenen Ganztag ab
Richtlinien zum Familienpass sollen geändert werden

Salzkotten.Der SPD-Fraktionsvorsitzende Meinolf Glahe nimmt Stellung zu dem vorgelegten Satzungsentwurf über die Erhebung von Elternbeiträgen, die heute um 18 Uhr im Schul-, Sozial- und Familienausschuss diskutiert werden. "Seit Einführung der Offenen Ganztagsschulen in Salzkotten hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass an den verschiedenen OGS einheitliche Beiträge erhoben werden und es einkommensabhängige Beitragsstaffelung geben sollte", so Glahe. "Auch sollte die finanzielle Abwicklung über die Verwaltung erfolgen und nicht bei den Vereinen liegen. Aus Sicht der CDU-Mehrheitsfraktion und der Verwaltung war dies aber nie notwendig oder wünschenswert."

Es seit Jahre lang nichts passiert, weshalb die SPD im Juli 2011 einen Antrag zu diesem Thema gestellt hatte. "Deutlich später wurde dem Rat nichtöffentlich mitgeteilt, dass in der Zwischenzeit die Gemeindprüfungsanstalt NRW die Stadt Salzkotten kontrolliert und erhebliche Mängel festgestellt hatte. Nun legt die Stadt endlich die von uns geforderte Satzung vor, was wir grundsätzlich begrüßen, sehen wir doch unsere langjährige Linie bestätigt", so Glahe.


Die Beiträge in der neuen Satzung seien wie gefordert einkommensabhängig gestaffelt und würden Entlastung für viele Familien bringen. Anders als in der Satzung des Kreises (bis 25.000 Euro Einkommen kein Beitrag) sollen schon bei einem Einkommen bis 15.000 Euro 10 Euro erhoben werden, bis 25.000 Euro sind 25 Euro vorgesehen. Gleichzeitig soll auch noch die Zuschussmöglichkeit über den Familienpass abgeschafft werden, was zu einer Doppelbelastung führe, kritisiert der SPD-Chef: "Diese beiden Schritte für die sozial Schwächsten werden von der SPD-Fraktion nicht mitgetragen."



Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren
Salzkotten
Leckere Schätze vom Land
Salzkotten-Scharmede. Als Direktvermarkter für frische Milch, handgemachten Käse und feinen Joghurt haben Ulrike und Hubert Werning mit ihrem Milchviehbetrieb im Vollerwerb eine Nische gefunden... mehr




Anzeige

Anzeige
Fotos aus dem Kreis Paderborn
50 Jahre Jagdhornbläsercorps des Hegerings Salzkotten
50 Jahre Jagdhornbläsercorps des Hegerings Salzkotten
404. Katharinenmarkt
404. Katharinenmarkt
SC Paderborn - Hannover 96
SC Paderborn - Hannover 96
Tödlicher Verkehrsunfall auf A 44
Tödlicher Verkehrsunfall auf A 44
Paderborn: Das wünschen Kinder zum Weltkindertag
Paderborn: Das wünschen Kinder zum Weltkindertag
Rathaus wird zum Teddykrankenhaus
Rathaus wird zum Teddykrankenhaus


Anzeige
Anzeige
Videos
Anzeige
Anzeige
Lokalsport Kreis Paderborn
Ein ungleiches Aufsteiger-Duell
Kreis Paderborn. Wenn zwei Aufsteiger in einer frühen Saisonphase in der höheren Spielklasse aufeinander treffen... mehr

Kreisderby auf der Kampfbahn
Kreis Paderborn. Die Fußballerinnen sind im Kreis Paderborn aktuell mächtig gefordert. Am Donnerstag stand das Achtelfinale im Pokal an. An diesem... mehr

Drei Podestplätze für Jule Petrikowski
Kreis Paderborn (gm). Auch bei den 2. NRW-Ranglistenturnieren der Saison konnten sich die Badminton-Talente aus dem Kreis Paderborn glänzend in Szene... mehr

Pokalversager stehen in der Pflicht
Hövelhof/Paderborn (MH/manu/FB). Die beiden Fußball-Landesligisten des Kreises Paderborn enttäuschten in dieser Woche auf der ganzen Linie. Zunächst... mehr

Die Kleinsten sind die Größten
Paderborn. Der TC Grün-Weiß Paderborn konnte in der vergangenen Sommersaison so manchen Erfolg einheimsen. Die Herren und die Damen 30 stiegen in die... mehr


Anzeige
Anzeige



Jobs bei der NW


Zeitungsdruck Rotationsdruck Rheinisches Format   NW Logistik