Berlin (dpa). Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) ist weiterhin für ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz. Nach dem Scheitern einer entsprechenden FDP-Initiative in mehreren Bundestagsausschüssen – die Vertreter der großen Koalition stimmten jeweils dagegen – sagte Neumann am Donnerstag, es gehe dabei "nicht primär um mehr Geld, sondern um den Stellenwert der Kultur in der Kulturnation Deutschland".
Es sei naheliegend, dass auch die ideellen Lebensgrundlagen auf Bundesebene Verfassungsrang erhalten, wie es auch schon in mehreren Länderverfassungen der Fall sei, "schließlich ist Kultur die wichtigste Grundlage unserer Identität". Neumann ist optimistisch, dass das Thema nicht vom Tisch ist und in der nächsten Legislaturperiode auf der Tagesordnung bleibt. In den Regierungsfraktionen ist das Staatsziel Kultur umstritten, in der Enquete-Kommission des Bundestages "Kultur in Deutschland" hatten jedoch alle Parteien dafür votiert.
"Es wird sich zeigen, ob Neumanns Optimismus gerechtfertigt ist", sagte dazu der Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Hans- Joachim Otto (FDP). Neumann rechne offenbar damit, sich mit dem Thema auch in seiner eigenen Fraktion durchzusetzen. Otto lehnte die auch diskutierte Kopplung des Staatsziels Kultur mit anderen möglichen Staatszielen wie Sport ab.
Kein Ruhmesblatt für Demokratie
Nach Ansicht des Deutschen Kulturrates haben sich die Vertreter der Koalitionsfraktionen in einem "Erklärungsnotstand" befunden, "da sie sich andernorts deutlich für das Staatsziel positioniert hatten".Der Deutsche Musikrat meinte, das sei "kein Ruhmesblatt für die parlamentarische Demokratie", wenn ein solch wichtiges Vorhaben "aus Gründen der Koalitionsräson sogar im Kulturausschuss gescheitert ist". Ein solches Staatsziel sei "für die Kulturnation Deutschland seit langem überfällig".
